Die jüngsten iranischen Luftangriffe auf Israel haben zu einer starken Reaktion der internationalen Gemeinschaft geführt. Bundeskanzler Scholz hat diese Angriffe verurteilt und betont, dass solche Aktionen inakzeptabel sind. Die Bedrohung Israels durch den Iran wird als ernste Angelegenheit angesehen, die eine umgehende Reaktion erfordert. Die Sicherheit der Region steht auf dem Spiel und die Stabilität wird durch diese feindlichen Aktionen gefährdet. Es wird erwartet, dass weitere diplomatische Maßnahmen ergriffen werden, um die Friedensbemühungen in der Region voranzutreiben und solche Angriffe zu verhindern.
Scholz verurteilt Luftangriffe des Irans auf Israel: Diplomatische Spannungen während China-Reise
Es ist verwirrend. Auch für einen Kanzler. Wenn Olaf Scholz in die Lobby seines Hotel will, dann muss er in den 42. Stock. Wenn er dort aus der Tür tritt, ist er auf der Straße und kann gegenüber in den achten Stock des nächsten Hotels laufen. Iran greift Israel mit mehr als 300 Drohnen und Raketen an.
Angriff auf Israel: Scholz verurteilt iranische Luftangriffe – Außenpolitische Herausforderung für Deutschland
Die erste Station der dreitägigen China-Reise des Kanzlers ist das am Jangtse-Fluss in Zentral-China gelegene Chongqing, das als größte Stadt der Welt gilt. Im gesamten Verwaltungsgebiet, das so groß wie Österreich ist, leben etwa 32 Millionen Menschen. Die Stadt ist bergig, von Flüssen zerklüftet, dennoch dicht besiedelt. Die Architektur ist verwirrend, wie Scholz in seinem Hotel erlebt - und sie ist faszinierend zugleich. Doch Scholz zweite Reise als Kanzler in das Riesen-Reich findet während größten diplomatischen Spannungen statt.
Darauf wiesen Berliner Diplomaten im Vorfeld der Reise am Freitag hin und es kam wie vorhergesagt: Der Iran hat Israel angegriffen. An Bord der Regierungsmaschine macht die Nachricht schnell die Runde. Der SPD-Regierungschef erfährt davon in der Nacht, auf halber Strecke zwischen Berlin und Chongqing. Scholz wird im Flugzeug laufend über die Entwicklungen im Nahen Osten unterrichtet. Die Delegation steht in engem Kontakt mit den deutschen Sicherheitsbehörden. An Schlaf ist eher nicht zu denken.
Erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik hatte der Iran seinen Erzfeind Israel in der Nacht zum Sonntag direkt angegriffen. Die Revolutionsgarden feuerten nach eigenen Angaben Dutzende Drohnen und Raketen ab. Die Operation mit dem Titel „Aufrichtiges Versprechen“ wurde als Vergeltungsschlag für die Tötung hochrangiger Offiziere in Syrien dargestellt.
Am 1. April waren bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff auf das iranische Botschaftsgelände in der syrischen Hauptstadt Damaskus zwei Brigadegeneräle getötet worden. Kaum gelandet, verurteilt Scholz die schweren iranischen Luftangriffe auf Israel „mit aller Schärfe“. „Mit dieser unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke riskiert Iran einen regionalen Flächenbrand“, erklärt Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Namen des Kanzlers. „In diesen schweren Stunden steht Deutschland eng an der Seite Israels. Über weitere Reaktionen werden wir uns nun eng mit unseren G7-Partnern und Verbündeten besprechen.“
Ob das Programm in China nun so bleibt wie geplant, wird sich zeigen. Umdrehen wird Scholz wohl nicht, dafür ist der Besuch zu wichtig, stehen doch am Dienstag Gespräche mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang in Peking an. Bei seinen Gesprächen in Peking wird der Kanzler von drei Ministern und von etwa einem Dutzend Top-Managern der deutschen Wirtschaft begleitet. Ursprünglich wollte Scholz vor Ort drei thematische Blöcke ansprechen: die aktuellen geopolitischen Krisen, etwa in der Ukraine, die für China und Deutschland überaus wichtigen Wirtschaftsbeziehungen sowie drittens globale Themen, wie etwa den Kampf gegen die Erderwärmung.
Nun kommt die Eskalation im Nahen Osten dazu. Wie wird sich China verhalten? Die Krisen nehmen nicht ab. Es ist eine weitere außenpolitische Bewährungsprobe für den deutschen Kanzler. Gelingt es ihm, direkt mit China zu sprechen und das Land dazu zu bewegen, zur internationalen Deeskalation beizutragen, dann ist der Besuch ein Erfolg. Bei Ankunft ist das allerdings völlig unklar.
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