Filmwerkstatt Düsseldorf triumphiert gegen Facebook vor Gericht
Die Filmwerkstatt Düsseldorf hat in einem bedeutenden Urteil gegen den sozialen Medien-Giganten Facebook vor Gericht triumphiert. Das Urteil hat weitreichende Konsequenzen für die Zukunft der digitalen Medien und die Verantwortung von Plattformen im Umgang mit Nutzerdaten. Die Filmwerkstatt, ein gemeinnütziger Verein zur Förderung der Medienkompetenz, hatte Facebook wegen Verletzung des Datenschutzes und der Verwendung von Nutzerdaten ohne Einwilligung angeklagt. Nach einem langen Rechtsstreit hat das Gericht nun die Klage der Filmwerkstatt anerkannt und Facebook zu einer umfassenden Änderung seiner Praktiken aufgefordert.
Facebook-Mutterkonzern Meta verliert Gerichtsprozess gegen Filmwerkstatt Düsseldorf
Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat rechtswidrig gehandelt, als er Ende 2021 die Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf wegen der Veröffentlichung eines angeblichen Nacktfotos sperrte. Das entschied das Landgericht Düsseldorf Ende vergangener Woche.
„Das Urteil ist nicht nur ein Erfolg für die Kunstfreiheit“, sagt Jürgen Bering, Jurist und Verfahrenskoordinator bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). „Es zeigt, dass Nutzerrechte gegenüber internationalen Digitalkonzernen auch an deutschen Gerichten durchgesetzt werden können. Das ist eine sehr gute Nachricht für den Schutz unserer Grundrechte im Netz.“
Der Berliner Verein hatte die Filmwerkstatt bei der Klage unterstützt. „Ohne die Hilfe der GFF wäre ein juristisches Vorgehen unmöglich gewesen und sicher ist das auch für die allermeisten anderen kleineren Akteure in der Kultur keine bezahlbare Option“, sagt Jan Wagner, Leiter der Filmwerkstatt Düsseldorf.
Die Filmwerkstatt Düsseldorf hatte im Dezember 2021 ihre Facebook-Seite ohne Angabe von Gründen gesperrt bekommen. Ausschlaggebend war vermutlich ein zu Werbezwecken gepostetes Filmstill des oscarnominierten Films „Der Schamane und die Schlange“. Das Bild zeigte eine Gruppe indigener Menschen im Lendenschurz und wurde möglicherweise von Algorithmen als unzulässige Nacktheit gewertet.
Nach eigenen Angaben könne der Konzern heute nicht mehr nachvollziehen, wie es zu der Sperrung kam, heißt es in der Pressemitteilung der GFF. Trotz Unklarheit über den Grund der Sperre gab Facebook die Seite des Vereins auf Anfrage der Filmwerkstatt und der GFF nicht frei. Erst eineinhalb Jahre nach der Sperre wurde die Seite im Juni 2023 entsperrt.
Die Filmwerkstatt konnte in dieser langen Zeit nicht auf Facebook für ihr Angebot werben und erreichte damit deutlich weniger Interessierte, die den Verein finanziell unterstützen. Auf Facebook folgen knapp 4000 Leute der Filmwerkstatt, einen Beitrag zu dem juristischen Erfolg gibt es dort auf der Seite des Kulturvereins aber bisher nicht.
Filmwerkstatt Düsseldorf triumphiert gegen Facebook vor Gericht: Recht auf Kunstfreiheit gewahrt
Die Filmwerkstatt Düsseldorf hat einen wichtigen Erfolg gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta errungen. Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Sperrung der Facebook-Seite der Filmwerkstatt rechtswidrig war.
Dieser Erfolg ist nicht nur ein Sieg für die Filmwerkstatt, sondern auch für die Kunstfreiheit und die Grundrechte im Netz. Es zeigt, dass deutsche Gerichte in der Lage sind, gegen internationale Digitalkonzerne Recht zu sprechen.
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