Krefeld: Sozialdemokraten und Grüne heißen Haushalt-Entscheidung willkommen
In der Stadt Krefeld hat sich ein wichtiger Schritt in Richtung einer zukunftsorientierten Haushaltspolitik getan. Die Sozialdemokraten und die Grünen haben die jüngste Haushalt-Entscheidung begrüßt, die den Weg für eine sozial gerechte und umweltbewusste Stadtentwicklung bereiten soll. Durch die Annahme des Haushaltsplans können wichtige Infrastrukturprojekte und soziale Einrichtungen in Krefeld realisiert werden, die den Bürgern zugutekommen werden. Die Kooperation zwischen den beiden Parteien zeigt, dass sie sich für das Wohl der Stadt und ihrer Bürger einsetzen.
Haushalt in Krefeld: Sozialdemokraten und Grüne begrüßen Entscheidung ohne Auflagen
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat als zuständige Aufsichtsbehörde die Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für den Doppelhaushalt 2024/2025 zur Kenntnis genommen. Dieses Ergebnis ist für die Sozialdemokraten und Grünen in Krefeld ein Grund zur Freude.
„Eine erfreuliche und gute Nachricht für unsere Stadt und alle Krefelderinnen und Krefelder“, kommentierten der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Benedikt Winzen, und die Vorsitzenden der Fraktion der Grünen, Julia Müller und Thorsten Hansen, die Mitteilung von Regierungspräsident Thomas Schürmann zur Anzeige des städtischen Haushaltes.
Die Ausführungen der Bezirksregierung seien zudem eine erneute Bestätigung der soliden Haushaltspolitik in den zurückliegenden Jahren. „Unser erklärtes Ziel, eine strukturell belastbare und für alle wirtschaftlichen Entwicklungen gewappnete Finanzplanung 2024/2025 aufzustellen, haben wir damit erreicht“, erläutern die drei Vorsitzenden die Herangehensweise ihrer Fraktionen.
Durch eine aktive Haushaltssteuerung seien Risiken minimiert und zugleich die wirtschaftlichen und finanziellen Stärken Krefelds untermauert, sowie Probleme adressiert und Zukunftsimpulse gesetzt worden. „Auch die umfassende und verstetigte Aufgabenkritik sowie die gründliche Überprüfung der Plan- und Ergebniszahlen haben wir fortgesetzt und damit auch den Anmerkungen der Bezirksregierung vorgegriffen“.
Ein großer Erfolg sei es, dass der Eintritt in eine mögliche Haushaltssicherung in Krefeld trotz der für die Kommunen immer schwieriger werdenden Rahmenbedingungen kein Thema war. Die Förderung der städtischen Infrastruktur stehe dabei im Mittelpunkt. So habe man erneut substanziell die Mittel für die Sanierung und den Erhalt des Straßen-, Rad- und Fußwegenetzes erhöht und dem zuständigen Kommunalbetrieb in den kommenden fünf Haushaltsjahren insgesamt 19,5 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
„Auch die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Krefeld in ökonomisch dynamischen Zeiten“, erklärten die Fraktionsspitzen. Die zeitgleich vorgenommenen Investitionen in die soziale Infrastruktur der Stadt sind nach Auffassung der Fraktionsspitzen ebenso Investitionen in Zukunft, Lebensqualität und Teilhabe.
„Schließlich ist eine lebendige Stadt mehr als nur ihre Gebäude und Straßen. Sie lebt von ihren Menschen und ihrem sozialen Zusammenhalt“, betonten die Fraktionsspitzen. Der städtische Haushalt 2024/2025 zeige zudem, was Kommunalpolitik in Krefeld leisten könne, wenn sie geschlossen anpackt, anstatt sich nur mit sich selbst zu beschäftigen und öffentliche Grabenkämpfe zu führen.
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