Der Rat in Nettetal bleibt unverändert

Der Rat in Nettetal bleibt unverändert

In der jüngsten Sitzung des Rates in Nettetal haben die Mitglieder des Stadtrates entschieden, keine Veränderungen an der bestehenden Zusammensetzung des Rates vorzunehmen. Dies bedeutet, dass die aktuelle Konstellation der Ratsmitglieder unverändert bleibt. Diese Entscheidung fiel nach intensiven Diskussionen und Abstimmungen, bei denen alle Optionen sorgfältig abgewogen wurden. Der Rat der Stadt Nettetal bleibt somit in seiner gegenwärtigen Form bestehen, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt weiterhin zu vertreten. Die Entscheidung wurde mit einer großen Mehrheit getroffen, was die einheitliche Haltung der Ratsmitglieder verdeutlicht.

Der Rat in Nettetal bleibt unverändert:

Die Wählergemeinschaft WIN (Wir in Nettetal) hat erneut versucht, eine Mehrheit für eine Verkleinerung des Rates in Nettetal zu finden. Doch auch diesmal blieb der Antrag ohne Erfolg.

Unverändertes Ratsmitglied: WIN-Antrag auf Reduzierung des Rates in Nettetal gescheitert

In Kempen war die SPD gescheitert, in Grefrath die CDU. Nun schaffte es auch die Wählergemeinschaft WIN nicht, eine Mehrheit für eine Verkleinerung des Rates zu finden. Der WIN-Antrag sah vor, den Rat der Stadt Nettetal um die maximal mögliche, gesetzliche Anzahl von Ratsmitgliedern zu reduzieren.

Derzeit hat der Nettetaler Stadtrat 50 Sitze. Nach dem Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG NRW) beträgt für eine Stadt wie Nettetal mit einer Einwohnerzahl zwischen 30.000 und 50.000 Einwohnern die Ratstärke 44 Personen und dementsprechend 22 Wahlbezirke.

Kommunen können die Zahl der Vertreter und Vertreterinnen im Rat reduzieren. Eine Reduzierung um zwei Ratsmitglieder bedeutet gleichzeitig die Reduzierung um einen Wahlbezirk.

Keine Verkleinerung: Nettetaler Stadtrat bleibt bei 50 Sitzen

WIN hatte schon 2013 und 2019 einen Antrag auf eine Verkleinerung des Rates gestellt, in beiden Fällen keine Mehrheit gefunden. Nach der Kommunalwahl im Herbst 2025 sollen dem Stadtrat dann nur noch 38 Personen (19 Wahlbezirke) angehören.

„Damit ist gewährleistet, dass die Stadtteile Leuth und Schaag noch jeweils einen eigenen Wahlbezirk haben“, sagte der WIN-Fraktionsvorsitzende Hajo Siemes. Doch durch die Überhangmandate letztlich mehr als 38 Personen dem Rat angehören würden.

„Wir werden ein Zeichen setzen, zeigen, dass die Politik den Willen hat, Einsparung vorzunehmen.“ Denn: Jedes Ratsmitglied erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 428,40 Euro. Reduziere man die Zahl der Stadtverordneten um zwei, ergäbe sich für die kommende Ratsperiode eine Einsparung in Höhe von 43.626,40 Euro, teilte die Stadt Nettetal mit.

Die CDU führte den hohen und sicherlich auch komplexen Aufwand für eine solide Ratsarbeit an. Der ließe sich besser auf mehrere Schultern verteilen. „Wenn wir weniger werden, wird die Arbeit nicht automatisch weniger“, sagt Jürgen Boyxen (CDU).

Die SPD sprach sich ebenfalls gegen den WIN-Antrag aus. „Sollen wir unsere Demokratie kleiner machen, indem wir uns verringern?“, fragte Renate Dyck (SPD). Die Grünen unterstützten den WIN-Antrag und betonten die Symbolik des Einsparungswillens.