Bericht: Deutschland deportiert 28 Straftäter nach Afghanistan zurück
In einem umstrittenen Schritt hat Deutschland 28 Straftäter, die wegen schwerer Verbrechen in Afghanistan verurteilt wurden, in ihr Heimatland Afghanistan abgeschoben. Dieser Vorgang ist Teil einer umfassenden Ausweisungsaktion, die von der Bundesregierung initiiert wurde, um die öffentliche Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Die abgeschobenen Personen waren wegen Verbrechen wie Mord, Vergewaltigung und Drogenhandel verurteilt worden und befanden sich bereits in haft. Die deutsche Regierung begründet die Abschiebung mit dem Ziel, die Sicherheit der Bevölkerung zu erhöhen und die Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen.
Abschiebung von 28 afghanischen Straftätern nach Kabul
Wie der „Spiegel“ am Freitag mit Verweis auf Sicherheitskreise berichtete, startete am Morgen ein Charterjet der Fluggesellschaft Qatar Airways von Leipzig aus mit 28 afghanischen Straftätern an Bord in Richtung Kabul. Diese waren demnach zum Teil in der Nacht aus verschiedenen Bundesländern nach Leipzig gebracht worden.
1000 Euro Handgeld für jeden Abgeschobenen
Der „Spiegel“ berichtete, die Aktion sei federführend vom Bundesinnenministerium organisiert worden. Jeder Abgeschobene erhielt demnach vor dem Flug 1000 Euro Handgeld. Die Abschiebung sei vom Kanzleramt und den Innenbehörden seit gut zwei Monaten vorbereitet worden, hieß es weiter.
Faeser: „Großes Rückführungs- und Abschiebepaket“
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Donnerstag angekündigt, dass Deutschland „sehr bald“ Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan umsetzen werde. Ein „großes Rückführungs- und Abschiebepaket“ sei schon vor dem tödlichen Anschlag von Solingen „auf den Weg gesetzt“ worden.
Bei einem Messerangriff auf einem Stadtfest in Solingen waren vor einer Woche drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt worden. Der mutmaßliche Täter, ein 26-jähriger Syrer, wurde am Samstag festgenommen. Die Bundesanwaltschaft geht von einer Tat mit islamistischem Hintergrund aus. Der Fall löste unter anderem eine Debatte über Abschiebungen und mögliche Versäumnisse der Behörden aus.
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