Rechte Gruppe gesteht Verantwortung für Beleidigungsschilder in Solingen

Rechte Gruppe gesteht Verantwortung für Beleidigungsschilder in Solingen

In einer überraschenden Wendung hat eine rechtsextreme Gruppe die Verantwortung für die Aufstellung von Beleidigungsschildern in Solingen übernommen. Die Aktion, die für weltweites Aufsehen gesorgt hat, wird von vielen als rassistisch und diskriminierend eingestuft. Die Gruppe, die bisher im Verborgenen agierte, hat nun offiziell zugegeben, dass sie hinter der Aktion steckt. Die Frage bleibt jedoch, wie es möglich war, dass solche hassmotivierten Aktionen in einer offenen und toleranten Gesellschaft wie Deutschland stattfinden konnten.

Rechte Gruppe gesteht Verantwortung für beleidigende Plakate in Solingen

In den vergangenen Tagen sind im Solinger Stadtgebiet mehrere Plakate aufgetaucht, die einem gelben Ortseingangsschild nachempfunden sind und den Text Klingenstadt Solingen – Zentrum der Messermigration tragen. Die Plakate haben Empörung ausgelöst, insbesondere wegen der Bezugnahme auf den islamischen Terroranschlag bei der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen am 23. August mit drei Toten sowie mehreren Schwerverletzten.

Mittlerweile haben sich auf Sozialen Medien im Internet Posts gezeigt, in denen eine Gruppe unter dem Namen Revolte Rheinland die Urheberschaft für die Plakate für sich in Anspruch nimmt. Ein Sprecher der Polizei hat dies am Dienstag auf Anfrage bestätigt.

Die Gruppe Revolte Rheinland wird von den Verfassungsschutzbehörden in NRW und Rheinland-Pfalz als Nachfolgeorganisation beziehungsweise als Ableger der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung eingeordnet.

Die Polizei ermittelt derzeit wegen des Verdachts der Sachbeschädigung sowie wegen des widerrechtlichen Verwendens von Symbolen des Landes NRW. Neben dem stilisierten Ortseingangsschild, das zudem mit angedeuteten Blutspritzern bemalt ist, sind das Wappen der nordrhein-westfälischen Landesregierung sowie Logos des Bundesinnenministeriums sowie der Bundesregierung zu sehen.

Die Stadt hat die entdeckten Plakate inzwischen entfernt, die Ermittlungen jedoch laufen weiter. Der Polizeisprecher betonte, es gelte zunächst noch abzuwarten, inwieweit sich der Anfangsverdacht auf Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole am Ende bestätigen werde.

Die Polizei hat bereits mehrere Anzeigen wegen der Plakate erhalten. Die Bezugnahme der Plakate auf den Anschlag am Fronhof war als zynisch empfunden worden und hatte für Empörung gesorgt.