Jahresempfang des Behindertenbeauftragten: Scholz plädiert für Inklusion

Jahresempfang des Behindertenbeauftragten: Scholz plädiert für Inklusion

Am vergangenen Wochenende fand der Jahresempfang des Behindertenbeauftragten statt, bei dem Bundeskanzler Olaf Scholz eine wichtige Botschaft übermittelte. Der Regierungschef plädierte für eine umfassende Inklusion von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Scholz betonte, dass die Inklusion nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch ein wichtiger Faktor für den Erfolg Deutschlands als Gesellschaft sei. Der Bundeskanzler appellierte an die Politik, die Wirtschaft und die Gesellschaft, sich gemeinsam für die Barrierenfreiheit und die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen einzusetzen.

Kanzler Scholz wirft AfD-Critiker vor Behindertenverachtung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat scharf Kritik an Anfeindungen und Spott gegenüber Menschen mit Behinderungen geübt. Es sei unerträglich, wenn etwa Menschen mit Behinderungen als Belastungsfaktor verächtlich gemacht würden, erklärte Scholz am Dienstagabend in Berlin. Er weise dies mit aller Schärfe zurück.

Verschiedene AfD-Politiker hatten sich in den vergangenen Monaten entsprechend geäußert und Menschen mit Behinderungen als Belastung bezeichnet. Am Wochenende hatte zudem der Comedian Luke Mockridge höhnische Äußerungen zum Behindertensport gemacht.

Scholz plädiert für Inklusion: Kein Platz für Hohn und Spott gegen Menschen mit Behinderungen

Scholz hat eine baldige Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) für mehr Barrierefreiheit zugesichert. Er sagte am Dienstagabend in Berlin, er setze sich dafür ein, dass diese Reform schnellstmöglich auf den Weg gebracht wird. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sollten künftig auch private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen verpflichtet werden, Barrieren für Menschen mit Behinderungen abzubauen, sagte er.

Inklusion noch nicht erreicht, sondern eine Daueraufgabe bleibe, räumte Scholz ein. Er erinnerte daran, dass erst im Jahr 1994 der Satz Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden in den Artikel 3 des Grundgesetzes aufgenommen worden war. Die SPD-Fraktion habe die Änderung damals in den Bundestag eingebracht, doch erkämpft worden sei sie von den Organisationen der Menschen mit Behinderungen, betonte der Kanzler.

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, zufolge befindet sich die BGG-Novelle inzwischen in der regierungsinternen Abstimmung. Der Beauftragte sprach von einem mühsamen Prozess, begrüßte aber, dass der Entwurf nun auf dem Weg sei.