Frankreich: Michel Barnier kündigt Regierung in kommender Woche an

Frankreich: Michel Barnier kündigt Regierung in kommender Woche an

Im politischen Frankreich herrscht Aufregung: Michel Barnier, der ehemalige Chefverhandler der Europäischen Union bei den Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien, hat angekündigt, in der kommenden Woche eine neue Regierung anzukündigen. Diese Ankündigung sorgt für großes Interesse in der politischen Elite des Landes. Barnier, der als erfahrener Politiker gilt, will offenbar ein neues Kapitel in der französischen Politik aufschlagen. Die Frage nach der Zusammensetzung der neuen Regierung und den politischen Schwerpunkten bleibt jedoch noch offen. Eine offizielle Stellungnahme von Barnier steht noch aus, doch die Erwartungen sind hoch.

Frankreichs neuer Premierminister Barnier kündigt Regierung in der kommenden Woche an

Trotz einer schwierigen Regierungsbildung will Frankreichs neuer Premierminister Michel Barnier in der kommenden Woche sein Kabinett vorstellen. „In der kommenden Woche haben wir eine Regierung“, sagte Barnier in Reims, wie die Zeitung „Le Parisien“ berichtete.

Michel Barnier kündigt politische Neuausrichtung in Frankreich an. Nach Nominierung durch Staatschef Emmanuel Macron zum neuen Regierungschef, kündigte Barnier an, dass er die Dinge methodisch und ernsthaft angehen werde. „Wir werden die Dinge methodisch und ernsthaft angehen, ich empfange die Fraktionsvorsitzenden“, sagte Barnier zum Stand der Sondierungen.

Die Regierungsbildung gestaltet sich aufgrund der Machtverhältnisse im Parlament kompliziert. Bei seinem Amtsantritt am Donnerstagabend vergangener Woche hatte der konservative Barnier eine politische Neuausrichtung sowie „Veränderungen und Brüche“ angekündigt. Welche Politik der ehemalige EU-Kommissar mit Unterstützung welcher Parteien umsetzen will, hat der 73-Jährige noch nicht gesagt.

Die politische Lage in Frankreich ist schwierig, nachdem das Linksbündnis aus der vorgezogenen Parlamentswahl vor knapp zwei Monaten als Sieger hervorgegangen ist, vor Macrons Mitte-Lager und dem rechtsnationalen Rassemblement National von Marine Le Pen auf Rang drei. Da das Linksbündnis keine absolute Mehrheit erhielt und den Parteien in den vergangenen Wochen auch keine Bildung einer regierungsfähigen Koalition gelang, bleibt die Regierungsbildung eine Herausforderung.

Die Ernennung Barniers zum neuen Regierungschef durch Macron wird als Signal einer politischen Neuausrichtung in Frankreich gesehen. Es bleibt abzuwarten, welche Politik Barnier mit seiner Regierung umsetzen wird und welche Parteien ihn unterstützen werden.