Zoff zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat in Düsseldorf - Streit um Ampelpärchen

Zoff zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat in Düsseldorf - Streit um Ampelpärchen

In der Stadt Düsseldorf herrscht derzeit eine angespannte Atmosphäre zwischen dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat. Der Grund dafür ist ein Streit um die sogenannten Ampelpärchen, die in der Stadt installiert werden sollten. Die Stadtratsmitglieder kritisieren den Oberbürgermeister für seine Entscheidung, die Ampelpärchen ohne ihre Zustimmung anzubringen. Der Oberbürgermeister wiederum verteidigt sein Vorgehen und betont die Notwendigkeit dieser Maßnahme für die Verkehrssicherheit in der Stadt. Die Situation eskaliert immer mehr, während die Bürger von Düsseldorf verständlicherweise ratlos sind, was aus dieser Kontroverse werden wird.

Zoff zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat: Streit über gleichgeschlechtliche Ampelpärchen in Düsseldorf

Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen sollen ein Symbol für Weltoffenheit und Toleranz sein, doch im Stadtrat waren sie Anlass für Streit zwischen Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) und der Mehrheit der Fraktionen.

Der Stadtrat hat am Donnerstag beschlossen, dass an Fußgängerampelanlagen an der Heinrich-Heine-Allee, der Königsallee und dem Johannes-Rau-Platz gleichgeschlechtliche Vielfalts-Ampelpärchen und Radschlägersymbole installiert werden. Der Oberbürgermeister hatte jedoch zuvor in der Sitzung angekündigt, diesen Beschluss zu beanstanden.

Sind Ampelpärchen und Radschläger an den Ampeln der Königsallee wirklich das, was die Menschen von uns erwarten?, hatte Keller rhetorisch in den Saal gefragt und fortgeführt: Hilft eine Ampelfigur irgendeinem Opfer von geschlechterbezogener Diskriminierung? Es brauche viel mehr Konzentration auf die wirklich zentralen Herausforderungen unserer Stadt. Symbolpolitik könne eine Berechtigung haben, um Haltung zu zeigen. Aber wenn der Eindruck entsteht, dass Symbole wichtiger sind als Lösungen, schadet das dem Vertrauen in unser demokratisches System.

Anders sahen die meisten Ratsmitglieder das. Christine Rachner (FDP) begründete den gemeinsamen Antrag mit SPD und Grünen mit einem Signal der Weltoffenheit. Zudem könne sie die Bedenken nicht teilen: Was soll passieren? Dass einer wartet, bis er Hand in Hand über die Ampel gehen kann?

Anja Vorspel von den Linken verwies auf Übergriffe, etwa auf einen CSD in Wismar, deshalb soll es auch Ampelpärchen auf dem Johannes-Rau-Platz geben, wo der Düsseldorfer CSD stattfindet. Sie verwies zudem auf eine Studie in Wien, wonach Ampelpärchen sogar zu mehr Regeltreue geführt hätten.

Auch Manfred Neuenhaus (FDP) widersprach dem Oberbürgermeister entschieden. Aus Sorge vor Anfeindungen schränkten sich queere Menschen zunehmend in der Öffentlichkeit ein. So lange dieses Problem nicht gelöst ist, ist das Symbol wichtig.

Claudia Bednarski (SPD) verwies auf viele Vorbilder in anderen Städten, wo keine Klagen erfolgt seien. Auch wie der OB Teile des Rates abwatschte, stieß einigen Ratsmitgliedern übel auf. Das geht gar nicht, sagte Sabrina Proschmann (SPD) im Gespräch mit unserer Redaktion. Zuvor habe Keller noch den Zusammenhalt der demokratischen Mitte beschworen und dann so einen Angriff gestartet.

Besonders ärgerte Proschmann, dass dann Anfragen der AfD (zu Fremdsprachenkenntnissen der Freiwilligen bei der EM oder Kosten für Regenbogenbänke) in einem Atemzug mit Anliegen anderer Parteien außer der CDU genannt wurden.