Krise bei den Grünen: Landesvorstand der Grünen Jugend in Bayern tritt zurück
Die Grüne Jugend in Bayern steht derzeit vor einer Krise. Der Landesvorstand der Jugendorganisation der Grünen hat entschieden, zurückzutreten. Dieser Schritt folgt nach heftigen Debatten innerhalb der Partei über die Zukunft der Grünen Jugend. Die Krise bei den jungen Grünen wirft Fragen über die Zukunft der Partei auf. Wie konnte es zu diesem Punkt kommen? Was bedeutet dies für die Politik in Bayern? Wir werden in den kommenden Tagen genau hinschauen und berichten über die Entwicklungen in dieser Krise.
Krise bei den Grünen: Landesvorstand der Grünen Jugend in Bayern tritt zurück
Die durch das schlechte Abschneiden der Partei bei den zurückliegenden Landtagswahlen ausgelöste Krise bei den Grünen ist noch nicht überstanden. Mehrere junge Parteimitglieder haben am Freitag ihren Austritt aus der Partei öffentlich bekanntgegeben, darunter die Hamburger Grünen-Abgeordnete Ivy May Müller. Sie will auch die Fraktion der Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft verlassen und sich als Parteilose der Linksfraktion anschließen.
In einer Erklärung schrieb Müller: „Ich werde nicht länger für eine Politik der Grünen geradestehen, die Abstiegsängste nicht ernst nimmt und die großen sozialen Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft nicht angeht.“
Politische Krise bei den Grünen: Landesvorstand der Grünen Jugend in Bayern und Doppelspitze in Niedersachsen treten zurück
Auch der gesamte Landesvorstand der Grünen Jugend in Bayern will die Partei verlassen. Grund dafür ist der Entfremdungsprozess von der Grünen Partei über die letzten Monate und Jahre, teilte die achtköpfige Spitze der Grünen Jugend Bayern mit. Sie nannten das Bundeswehr-Sondervermögen, die Räumung des Braunkohleorts Lützerath, das Bürgergeld sowie die Reform des europäischen Asylsystems und beklagten eine nicht ausreichende Strategie gegen rechts.
Zu viele Konflikte habe man mit der Partei geführt und dabei immer wieder festgestellt, dass die Grünen nicht das linke Projekt sind, das wir uns wünschen, hieß es.
Auch die Doppelspitze der Grünen Jugend in Niedersachsen zieht sich aus der Partei zurück. Wir haben in den letzten Jahren wiederholt sehen müssen, wie die Grünen immer weiter davon abrücken, die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen, sagte Rukia Soubbotina.
Als Beispiele nannte sie das Mittragen von Bürgergeldsanktionen, Verschärfungen des Asylrechts und das Ausbleiben von Antworten auf die Wohnungskrise.
Der Bundesvorstand der Grünen Jugend will geschlossen aus der Partei austreten und einen neuen linken Jugendverband gründen. Kurz zuvor hatte der komplette Bundesvorstand der Partei mit den Co-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang an der Spitze seinen Rücktritt für Mitte November angekündigt.
Die Parteispitze zieht damit die Konsequenz aus den Misserfolgen der Grünen bei den jüngsten Wahlen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke sagte der Deutschen Presse-Agentur, er könne den Frust vieler junger Parteimitglieder verstehen. Ich finde den Schritt des Vorstands der Grünen Jugend aber falsch, fügte er hinzu. Denn eine starke Grüne Jugend werde weiter dringend gebraucht.
Der Rücktritt des Bundesvorstands sei eine Chance für einen Neuanfang bei der Grünen Jugend. Aus den Rücktritten und dem Frust ergebe sich ein Auftrag, betonte Pahlke. Die Partei müsse deutlich stärker für den Schutz von Flüchtlingen und Menschen mit Migrationsgeschichte kämpfen. Er forderte: Das muss jetzt ein Wendepunkt für unsere Partei sein.
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