Greta Thunberg: Befürchtungen vor einem Protest in Dortmund - Polizei verbietet das Camp
Die Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat erneut für Aufsehen gesorgt. Diesmal in Dortmund, wo sie einen Protest gegen den Kohleabbau plante. Die Polizei hat jedoch das geplante Zeltlager auf dem Gelände eines stillgelegten Kohlekraftwerks verboten. Die Behörden befürchten, dass der Protest zu Gewalt und Zerstörung führen könnte. Die Anhänger der Klima-Aktivistin sind enttäuscht von der Entscheidung und kritisieren die Polizei für ihre Vorgehensweise. Doch die Polizei bleibt bei ihrer Entscheidung und will die öffentliche Sicherheit und Ordnung garantieren. Die Frage bleibt, wie die Situation in den kommenden Tagen eskalieren wird.
Greta Thunberg: Polizei fürchtet gewalttätigen Protest in Dortmund
Die Polizei in Dortmund hat ein propalästinensisches Protestcamp beendet, nachdem die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg ihren Besuch dort für Dienstag angekündigt hatte.
Die Entscheidung sei getroffen worden, weil Thunberg als gewaltbereit eingestuft worden sei und wegen ihres Erscheinens vermutlich mehr Menschen als ursprünglich erlaubt zum Protestcamp gekommen wären, teilte die Polizei in Dortmund mit.
Camp mit ProPalästina-Demonstrationen verboten
Die Versammlungsleiterin des Palästina-Protestcamps hatte der Polizei Dortmund zuvor mitgeteilt, dass Thunberg die Versammlung in dem Camp besuchen wolle. Nach einer versammlungsrechtlichen Prüfung erließ das Polizeipräsidium Dortmund dann eine Verbotsverfügung für das Camp.
Die Versammlungsleiterin gab vor Ort bekannt, dass die Versammlung beendet sei, das Protestcamp wurde abgebaut.
Thunberg ergreift Partei für Palästinenser – Kritik aus Deutschland
Thunberg ist bislang nicht mit gewalttätigem Verhalten aufgefallen. Die Fridays for Future-Gründerin hat mit umstrittenen Aussagen zum Nahost-Konflikt viele Mitstreiter geschockt, darunter auch Klimaaktivisten der deutschen Organisation von Fridays For Future.
Die Polizei Dortmund begründete das Verbot mit der Einstufung Thunbergs als gewaltbereite Teilnehmerin. Die Entscheidung sei nach intensiver Prüfung im Rahmen einer Gefahrenprognose getroffen worden.
Deutschlandweite Proteste am Montag
Am Montag am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel hatte es in Deutschland zahlreiche Proteste gegeben, sowohl proisraelische als auch propalästinensische.
In Berlin warfen Demonstranten bei einer Kundgebung in Kreuzberg unter anderem Flaschen auf Polizisten, attackierten Medienvertreter und skandierten israelfeindliche Parolen. Auch Greta Thunberg war bei der Demonstration anwesend.
Thunberg kritisierte das Vorgehen der deutschen Polizei bei den propalästinensischen Protesten und wiederholte ihren Völkermord-Vorwurf an Israel.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, nannte Thunberg-Äußerungen zum Nahostkonflikt „israelfeindlich und durch die verklausulierte Aberkennung des Existenzrechts Israels auch antisemitisch“.
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, forderte eine Einreisesperre für Thunberg. „Wer hier einreist, um gegen Israel zu hetzen und unsere Polizei zu verunglimpfen, hat in Deutschland nichts zu suchen“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“-Zeitung.
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