Leichlingen: Oberbürgermeister Frank Steffes präsentiert Haushalt 2025
In der Stadt Leichlingen hat Oberbürgermeister Frank Steffes den Haushalt 2025 vorgestellt. Dieser wichtige Schritt markiert einen Meilenstein in der Kommunalpolitik der Stadt und gibt Einblick in die zukünftigen Pläne und Vorhaben der Stadtverwaltung. Der Haushalt 2025 enthält umfassende Informationen über die geplanten Investitionen, Ausgaben und Einnahmen der Stadt für das kommende Jahr. Oberbürgermeister Frank Steffes präsentierte den Haushalt in einer öffentlichen Sitzung und erläuterte die einzelnen Positionen und Schwerpunkte. Wir werden in den folgenden Abschnitten näher auf die Inhalte und Auswirkungen des Haushalts 2025 eingehen.
Leichlinger Haushalt: Oberbürgermeister präsentiert planmäßigen Finanzplan
Nur zwei Monate nach der Genehmigung des Haushalts 2024 durch den Landrat und der Entlassung der Stadt aus der vorläufigen Haushaltsführung, wird es direkt weitergehen - für das kommende Jahr haben Bürgermeister Frank Steffes (SPD) und Kämmerer Thomas Knabbe einen mutigeren Finanzplan auf der Einnahmenseite geplant, wie sie selber sagen.
Frank Steffes: Stadt Leichlingen plant mutiger Haushalt ohne Steuererhöhungen
Am Mittwoch haben sie den Haushaltsplanentwurf 2025 in einer Sondersitzung dem Stadtrat vorgestellt. Kurz zusammengefasst könnte man sagen, dass es nicht so schlimm wird wie zunächst befürchtet. Wir sehen ein Schimmern am Ende des Tunnels, sagte Bürgermeister Steffes.
Das umfangreiche Zahlenwerk sei seit August wirklich unter großer Kraftanstrengung geplant worden. Aber: Wir sind defizitär und werden es die nächsten Jahre bleiben, sagte Kämmerer Knabbe eben auch. Unterm Strich fehlen der Stadt im Plan für 2025 fünf Millionen Euro. 5,043 Millionen, um genau zu sein.
Der gestiegene Aufwand in allen Bereichen, wie Personalkosten, Sozialleistungen oder Straßenbau, nennt Steffes den Hauptgrund, warum die Ausgaben über den Einnahmen liegen. Die gute Nachricht für die Leichlinger ist allerdings, dass es keine Steuererhöhungen geben wird. Für 2025 sind wir in der glücklichen Lage, dass wir beispielsweise die Grundsteuer nicht weiter erhöhen müssen. Und wir geben nicht weniger Geld aus, es muss kein Projekt gestoppt werden.
Nur durch die Grundsteuerreform könne auf einzelne Immobilienbesitzer eine höhere Belastung zukommen. Als große Investitionen für das nächste Jahr nennt der Bürgermeister den Bau der Henley-Brücke, die Sanierung der Grundschule Büscherhof, der Neubau/Erweiterung der OGS und der Kita Uferstraße oder auch die Sanierungen in der Sekundarschule und der Aula des Gymnasiums.
Info: Erträge und Aufwendungen
Zahlen Voraussichtlich hat die Stadt im kommenden Jahr Erträge in Höhe von 81,3 Millionen Euro. Dem stehen allerdings rund 88,2 Millionen Euro an Aufwendungen gegenüber. Durch den sogenannten Globalen Minderaufwand, weil die Erfahrung zeigt, dass immer auch Projekte ausfallen, können von den Ausgaben noch 1,76 Millionen Euro abgezogen werden.
Dass das Defizit im Haushalt nicht noch größer ausfällt – beispielsweise bei den Nachbarn in Leverkusen und Monheim hat sich ein Loch von rund 300 Millionen Euro aufgetan – hängt vor allem an zwei Punkten: Erstens sind die sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes für die Blütenstadt unerwartet um drei Millionen Euro gestiegen. Diese Summe kann das Land erst ab 1. Juli für alle 396 NRW-Kommunen berechnen und wurde in Leichlingen in vorherigen Planungen niedriger geschätzt.
Zweitens liegt es am erwähnten größeren Mut von Steffes und Knabbe bei der Einplanung von zwar nicht garantierten Zahlungen, die aber aus der Erfahrung doch im Lauf des Jahres eingehen. Wir sind zwar Freunde der kaufmännischen Vorsicht, betonte der Kämmerer. Aber die Vergangenheit hat gezeigt, dass es die außerordentlichen Effekte gibt.
Ein Geldsegen bringt die Gewerbesteuer regelmäßig, die sich wirklich gut entwickelt für Leichlingen, betonte wiederum der Bürgermeister.
Erleichtert sind Frank Steffes und Thomas Knabbe, dass sich der Rückgang bei der allgemeinen Rücklage laut Berechnung für die kommenden Jahre verringern und sich unter fünf Prozent bewegen wird. Denn: Damit ist man weg von härteren Konsolidierungsmaßnahmen. Und die Stadt könnte an Attraktivität verlieren, wenn man Leistungen zurückfahren muss.
Die weitere Terminplanung sieht vor, dass nach der Sondersitzung am Mittwoch die sieben Fachausschüsse zwischen 31. Oktober und 21. November zu Beratungen zusammenkommen. Ihre vorgeschlagenen Änderungen werden dann im Haupt- und Finanzausschuss am 25. November diskutiert, und drei Tage später soll der Rat die Haushaltssatzung 2025 beschließen. So könnte im Dezember das Genehmigungsverfahren bei der Aufsichtsbehörde beginnen.
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