Berlin: Stattdessen kommt am Freitag Zelenskyy
In einer Überraschungmeldung erreicht uns die Nachricht, dass am kommenden Freitag ein besonderer Gast in der Hauptstadt anzutreffen sein wird. Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Berlin besuchen und damit die politische Szene Deutschlands aufmischen. Der ukrainische Staatschef wird auf Einladung der Bundesregierung nach Deutschland kommen, um wichtige Gespräche mit Vertretern der Bundesregierung und des Bundestages zu führen. Die aktuelle Lage in der Ukraine und die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine werden dabei sicherlich im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.
Berlin: Selenskyj-Besuch am Freitag, Gipfel in Ramstein verschoben
Trotz der Verschiebung des großen Ukraine-Solidaritätsgipfels in Ramstein kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Deutschland. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird er am Freitag in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.
Zuerst hatte die Bild-Zeitung darüber berichtet. Vor Bekanntwerden des Berlin-Besuchs Selenskyjs hatte das US-Kommando auf dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein bekanntgegeben, dass das Gipfeltreffen von 50 verbündeten Staaten der von Russland angegriffenen Ukraine nach der Absage von US-Präsident Joe Biden verschoben wird.
Selenskyj kommt nach Berlin, Biden-Planungen in Ramstein fallen durch
Selenskyj hatte seine Teilnahme am Gipfel bereits zugesagt. Biden sagte seinen Deutschland-Besuch am Dienstag aber kurzfristig wegen des Hurrikans „Milton“, der sich Florida nähert, ab. Das US-Kommando im rheinland-pfälzischen Ramstein teilte daraufhin am Mittwoch mit: „Die Veranstaltung am 12. Oktober ist verschoben. Ankündigungen über künftige Treffen der Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine werden folgen.“
Die Kontaktgruppe, der insgesamt 50 Länder angehören, die die Ukraine mit der Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützen, ist schon mehrfach in Ramstein auf Ebene der Verteidigungsminister zusammengekommen. Das für Samstag geplante Treffen wäre aber der erste Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs gewesen.
Rund 20 Staats- und Regierungschefs hatten sich angekündigt, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der kanadische Regierungschef Justin Trudeau. Zwischenzeitlich war spekuliert worden, ob der Gipfel trotzdem stattfinden und der US-Präsident sich zuschalten könnte. Auch ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister war in Erwägung gezogen worden.
Nun ist klar, dass es ein solches Treffen nun erst einmal gar nicht stattfinden wird. Ausweichtermine gibt es bisher weder für den Biden-Besuch noch für den Gipfel. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers sagte aber, dass es den Wunsch gebe, noch im Oktober zumindest ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister auf die Beine zu stellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte schon am Dienstag bei RTL Verständnis für Bidens Absage gezeigt. „Wenn in meinem Land solche Unwetter wüteten, dann würde ich auch diese Entscheidung treffen.“ Auch ein Vierer-Treffen mit Starmer und Macron, das für Samstag geplant war, wird nicht stattfinden.
Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, dass Biden und Scholz sich nach der Verschiebung der Reise zu einem Telefonat verabredet hatten, das aber bis zum frühen Nachmittag noch nicht stattgefunden hat.
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