Neuss: EU-Infrastrukturmittel für Bahnprojekte vorerst verwehrt

Neuss: EU-Infrastrukturmittel für Bahnprojekte vorerst verwehrt

In einer überraschenden Entscheidung hat die EU-Kommission die Freigabe von Infrastrukturmitteln für Bahnprojekte in Neuss vorerst verwehrt. Dieser Rückschlag trifft die Stadt und die Rheinischen Bahnen hart, die auf die Fördermittel angewiesen waren, um ihre Bahnhofsprojekte umzusetzen. Die Gründe für diese Entscheidung sind noch nicht bekannt, aber es wird vermutet, dass es an Formalitäten fehlt. Die Stadt Neuss und die Rheinischen Bahnen haben bereits ihre Enttäuschung über diese Entscheidung zum Ausdruck gebracht und fordern eine schnelle Klärung der Situation.

EUMittel für Bahnprojekte in Neuss verwehrt

Im Ausschuss für Verkehr und Tourismus ist Jens Gieseke (CDU) Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Vor einem Arbeitsabendessen mit dem EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber (CSU) nahm sich Gieseke in Brüssel eine Stunde Zeit, um in einer Videokonferenz mit der MIT Rhein-Kreis Neuss die Fragen aus Neuss zu beantworten.

Kein volles Füllhorn ankündigen konnte der CDU-Europapolitiker leider nicht. Im Gegenteil: Sowohl die Revierbahn im Rheinischen Braunkohletagebaugebiet als auch der „Erftsprung“ im Neusser Hafen sind infrastrukturell nicht förderfähig, hieß es aus Brüssel.

Dies bedeutet nicht, dass sie es nicht wert wären, sondern schlichtweg, dass sie in der Überarbeitung des transeuropäischen Netzes einfach nicht vorkommen. Und eine Strecke, die dort nicht gelistet ist, könne auch nicht gefördert werden. Ein Versuch, die Karten zu verändern, sei gescheitert, so Gieseke. Denn das Bundesverkehrsministerium in Berlin habe kein Interesse an neuen Karten gezeigt.

Innovation und Transformation als Schlüssel zum Erfolg

Trotzdem sind bereits sehr wohl Mittel für die Infrastruktur in den Rhein-Kreis geflossen. So hat die EU mit 17 Millionen Euro die Infrastruktur der Revierbahn gefördert - etwa für Lokomotiven mit Wasserstoffantrieb. Die Revierbahn soll eine neue Zugverbindung zwischen Aachen und Düsseldorf werden.

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, der an dieser Videokonferenz teilnahm, zeigte sich nicht bange, dass die Strecke finanziert werde. Aus den Mitteln der Strukturförderung für das Rheinische Revier stünden insgesamt 40 Milliarden Euro zur Verfügung.

Mittel für den West-Ast der Revier-S-Bahn

Die Revier-S-Bahn verläuft über Neuss und Grevenbroich bis Bedburg und gabelt sich dort in zwei Äste: nach Köln und in eine neue Strecke nach Jülich und Aachen. Für diesen West-Ast muss die Eisenbahntrasse großteils erst noch gebaut werden.

Ideengeber für den West-Ast der Revier-S-Bahn bis Aachen ist Kreistagspolitiker Heiner Cöllen (CDU) aus Neuss. Über die Revier-S-Bahn für Pendler und Studierende hinaus ist ihm wichtig, dass die Strecke auch Güterverkehr aufnehmen könne, etwa von Antwerpen zu den Häfen in Neuss und Krefeld.

Warum die Zukunft von Stadt und Kreis Neuss auf der Schiene liegt

Ein wichtiges Infrastrukturprojekt im Neusser Hafen ist der „Erftsprung“. Hafendirektor Sascha Odermatt betonte in der Videokonferenz, wie wichtig ihm die Schienen-Anbindung des Neusser Hafens an die Westhäfen, sprich Rotterdam, Zeebrügge und Antwerpen, sei.

„Erftsprung“ heißt so, weil vor allem in Höhe der Ölgangsinsel eine Brücke über den Erftkanal und die Düsseldorfer Straße zum Bahnhof der Neuss-Düsseldorfer Häfen geplant ist samt einem 3,5 Kilometer langen Gleis parallel zur Ölgangsinsel.

Thomas Klann (MIT) ist mit dem Ergebnis der Videokonferenz trotzdem zufrieden. Im Dezember beginne der neue EU-Kommissar für Verkehr und Tourismus, Apostolos Tzitzikostas, sein Amt. Über Jens Gieseke habe man jetzt einen direkten Draht nach Brüssel.

Wegen Erftsprung und Revierbahn will Klann weitere Detailgespräche in Brüssel führen. Im Dschungel der Fördermöglichkeiten könne auch das Wirtschaftsministerium NRW hilfreich sein. Und in Bezug auf Berlin setzt er auf die Wahlen im September 2025.