Aus von Olaf Scholz: Friedrich Merz und die Union planen für Ampel-Absturz
In Deutschland bahnt sich ein politischer Sturm an: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, und die Union planen offensichtlich für den Sturz der aktuellen Bundesregierung unter Olaf Scholz. Die Frage nach der Stabilität der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP wird immer lauter. Laut Quellen aus der Union wird intensiv über mögliche Szenarien für ein Ende der Ampel-Koalition nachgedacht. Die Krise um die Energiepolitik und die wachsende Kritik an der Regierungspolitik könnten den Anlass für ein solches Vorgehen bieten.
Union bereitet sich auf unionsstärksten Ausfall vor
In der CDU-Zentrale und in der Bundestagsfraktion der Union laufen die inhaltlichen Vorbereitungen auf Hochtouren für den Fall, dass die Ampel sich selber ausknipsen sollte, die Koalition also zerbricht. Je früher, desto besser – zumindest aus Sicht der Union.
„Wir erleben Zerfallserscheinungen“, hört man im Konrad-Adenauer-Haus. Oder: „Die Ampel hat Schlagseite.“ Und: „Es gab noch keine schlechtere Regierung als diese.“
Friedrich Merz und die Union planen für möglichen Ampel-Absturz
CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz könnte von einer vorgezogenen Wahl profitieren. Die Wegstrecke bis zur nächsten Wahl im September 2025 würde sich deutlich verkürzen. Was die Fehlergefahr erheblich reduziert.
Ein Problem für die Union ist jedoch die Frage, wie man mit der Partei Sahra Wagenknecht (BSW) umgehen soll. In der Parteiführung sieht man Wagenknecht als ein viel bedrohlicheres Problem für die Union als die Frage, ob man künftig mit den Grünen koalieren kann.
Wagenknecht als Zerstörerin von Parteien
Es geht um Werte, um das, was die CDU ausmacht - und Wagenknecht gilt als „Zerstörerin“ von Parteien. Genau wird vor allem nach Thüringen geschaut, wo CDU-Spitzenmann Mario Voigt in komplizierten Sondierungen mit dem BSW steckt.
Die Strategie, sich in Berlin aus den Ereignissen in Erfurt möglichst herauszuhalten, zerbröselt augenscheinlich. Die Vorgabe lautet nun: Ein AfD-Ministerpräsident Björn Höcke muss unbedingt verhindert werden.
Vorbereitungen auf alle Eventualitäten
„Wir sind auf alles vorbereitet“, heißt es in der Union. Bundesgeschäftsführer Philipp Birkenmaier soll bereits Szenarien entworfen haben - was wäre, wenn die Bundestagswahl nicht wie geplant am 28. September 2025 stattfinden sollte?
Die Union plant auch eine Agenda 2030, wie CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann betont. Sie bezieht sich nicht ausschließlich, aber vor allem auf die Wirtschaft.
Die Klausurtagung des Bundesvorstands am 10. und 11. Januar in Hamburg wird entscheidend für die Union sein, wo die inhaltlichen Fragen vor allem festgezurrt werden sollen.
Was ist mit Söder, wenn Merz Fehler macht?
Nicht jeder in der Union rechnet übrigens mit vorgezogenen Neuwahlen. Eingestellt wird sich auch auf ein Minderheitsregierung von Olaf Scholz samt vorläufiger Haushaltsführung.
Einfacher für Friedrich Merz würde es dadurch aber erst recht nicht.
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