Schweiz: Polizei verhindert Rechtsextremisten Martin Sellner

Schweiz: Polizei verhindert Rechtsextremisten Martin Sellner

Die Schweizer Polizei hat einen bedeutenden Erfolg gegen den Rechtsextremismus erzielt. Im Zentrum der Aktion stand der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner, der in der Schweiz einen Vortrag halten wollte. Die Behörden haben jedoch seine Einreise verhindert und ihn an der deutsch-schweizerischen Grenze zurückgewiesen. Sellner ist ein bekannter Vertreter der Identitären Bewegung, die in Österreich und Deutschland für ihre rassistischen und xenophoben Aussagen bekannt ist. Die Schweizer Behörden haben damit ein wichtiges Signal gesetzt, dass sie keine Plattform für Hassprediger bieten werden.

Rechtsextremist Martin Sellner am Grenzübergang Konstanz-Kreuzlingen gestoppt

Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist bei einem versuchten Grenzübertritt in die Schweiz von der Polizei gestoppt worden. Er filmte die Szenen am deutsch-schweizerischen Grenzübergang Konstanz-Kreuzlingen und zeigte sie online live.

Das Schweizer Bundesamt für Polizei hatte aus Sorge um die öffentliche Sicherheit am 11. Oktober gegen Sellner eine befristete Einreisesperre verhängt. Die Polizei im Kanton Thurgau bestätigte, dass eine 35 Jahre alte Person angehalten und für weitere Abklärungen mitgenommen worden sei.

Einreiseverbot eröffnet wurde ihr auf dem Polizeiposten, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage sagte. Die Behörden hätten Kenntnis von einer möglichen geplanten Veranstaltung der rechtsextremen Schweizer Gruppierung „Junge Tat“ mit Sellner im Raum Konstanz-Kreuzlingen gehabt und seien entsprechen vorbereitet gewesen, sagte er.

Sellner wehrt sich gegen Einreiseverbot

Sellner war der Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich. Er besuchte zuletzt deutsche Städte, um aus seinem Buch „Remigration“ zu lesen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff „Remigration“ verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

Auch in Deutschland war eine Einreisesperre gegen Sellner verhängt worden. Die Umsetzung war aber nach seiner gerichtlichen Beschwerde zunächst aufgeschoben worden.

In Neulingen in Baden-Württemberg hatte die Polizei im August eine Lesung gestoppt und ein Aufenthaltsverbot für Sellner ausgesprochen. Dies habe der Verhinderung von Straftaten gedient, hieß es damals in einer Mitteilung des Polizeipräsidiums Pforzheim.

Die Behörden versuchen meist, diese Veranstaltungen zu unterbinden, teils mit Erfolg.