Bedrohte Afghanen: Debatte um das Programm setzt sich fort

Bedrohte Afghanen: Debatte um das Programm setzt sich fort

Die Debatte um das Programm zur Aufnahme von bedrohten Afghanen in Deutschland setzt sich fort. Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, wie viele Menschen Deutschland aufnehmen soll, um ihnen vor Taliban-Verfolgung zu schützen. Die Bundesregierung hat bereits 1.000 Plätze für besonders schutzbedürftige Afghanen bereitgestellt, doch viele fordern eine weitere Aufstockung des Programms. Die Opposition kritisiert, dass die Regierung zu langsam reagiert und nicht genug tut, um den bedrohten Afghanen zu helfen. Die Diskussion wird in den kommenden Tagen und Wochen weitergehen, während die Lage in Afghanistan immer noch äußerst unsicher bleibt.

Debatte um Afghanenaufnahmeprogramm: Zukunft bleibt offen

Die Zukunft des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen bleibt zunächst offen. Zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt werde darüber weiter beraten, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin.

Bereits erteilte Aufnahmezusagen sollten erfüllt werden. Bisher gebe es rund 3000 Zusagen und etwa 540 Aufnahmen in Deutschland durch das Programm.

Ein Sprecher des Außenministeriums pochte darauf, dass das Programm im Koalitionsvertrag verankert sei und während der laufenden Legislaturperiode umgesetzt werden solle. Eine Entscheidung über ein vorzeitiges Ende gebe es nicht.

Über das Aufnahmeprogramm können seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 besonders gefährdete Menschen nach Deutschland kommen. Es richtet sich an Personen, die durch ihren Einsatz für Frauen und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen von Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert sind.

Zahl der Aufgenommenen und Kosten deutlich geringer als erwartet. Bislang habe es im Haushalt keinen speziellen Titel für das Bundesaufnahmeprogramm gegeben - dies werde auch so bleiben, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Die Zahl jener, die über das Programm aufgenommen würden, sei deutlich geringer als erwartet. Man sei ursprünglich von 1.000 Menschen pro Monat ausgegangen.

Angesichts dessen seien auch die Kosten deutlich niedriger als erwartet. Wie das Programm weiter finanziert werden könne, sei Gegenstand der Verhandlungen mit dem Auswärtigen Amt.

Insgesamt seien bisher rund 34.100 Menschen aus Afghanistan nach Deutschland eingereist, denen Schutz in Deutschland ermöglicht worden sei, sagte der Sprecher des Innenressorts weiter. Über andere Programme habe Deutschland aber seine humanitäre Verantwortung gegenüber Menschen erfüllt, die in Afghanistan besonders gefährdet seien.