Brandenburg: Verdachtsfälle von Drohungen gegen Habeck? Ermittlungen gegen AfD-Ortsbeirat in der Hauptstadtregion

Brandenburg: Verdachtsfälle von Drohungen gegen Habeck? Ermittlungen gegen AfD-Ortsbeirat in der Hauptstadtregion

In der Hauptstadtregion von Brandenburg gibt es Verdachtsfälle von Drohungen gegen den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen AfD-Ortsbeirat, der verdächtigt wird, den Minister bedroht zu haben. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren, nachdem Hinweise auf mögliche Gewaltandrohungen gegen Habeck bekannt wurden. Die Polizei und die Staatsanwaltschaft arbeiten eng zusammen, um den Sachverhalt aufzuklären und die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Sicherheit des Ministers zu gewährleisten. Die AfD hat in der Vergangenheit bereits mehrfach für Kontroversen und Skandale gesorgt, und jetzt müssen die Ermittler klären, ob auch diesmal ein Mitglied der Partei in eine rechtswidrige Handlung verwickelt ist.

Brandenburg: Verdachtsfälle von Drohungen gegen Habeck? Ermittlungen gegen AfD-Ortsbeirat in der Hauptstadtregion

Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen einen Ortsbeirat der Brandenburger AfD wegen Verdachts auf Drohung gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Das Verfahren wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sei bereits im April 2023 eingeleitet worden, sagte eine Behördensprecherin auf Anfrage.

Laut einem Bericht der Märkischen Allgemeinen (MAZ) soll der Mann damit gedroht haben, auf Habeck zu schießen.

Die Staatsanwaltschaft machte keine weiteren Angaben zu den Ermittlungen. Auch was Auslöser für das Verfahren vor mehr als einem Jahr war, sagte die Sprecherin nicht.

Nach dem Bericht der MAZ sollen Erkenntnisse des Verfassungsschutzes Hintergrund der Ermittlungen sein. Dieser habe im Umfeld des in Falkensee (Havelland) herausgegebenen Compact-Magazins ermittelt.

Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen AfD-Ortsbeirat wegen Verdachts auf Drohung gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

Der Mann, gegen den die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt, soll für das rechtsextremistische Compact-Magazin hausmeisterliche Tätigkeiten übernommen haben.

In einem Gespräch mit dessen Chefredakteur soll es zu den Äußerungen gegen Habeck gekommen sein.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam machte dazu mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen keine Angaben.

Das Compact-Magazin darf inzwischen nicht mehr erscheinen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Medienunternehmen sowie die Conspect Film GmbH verboten.

Vor einer Woche wurden Räumlichkeiten der Organisation durchsucht sowie Wohnungen führender Akteure. Dazu gehörte auch das Haus von Chefredakteur Jürgen Elsässer in Falkensee.