Bündnis von CDU, SPD und BSW in Thüringen um Brombeer-Koalition?
In Thüringen bahnt sich ein politisches Erdbeben an. CDU, SPD und BSW haben sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen, um eine mögliche Brombeer-Koalition zu bilden. Diese ungewöhnliche Allianz hat für Aufsehen gesorgt, da die drei Parteien bisher keine gemeinsame Plattform hatten. Die Frage nach der Zukunft der Regierung in Thüringen ist damit wieder akut. Wie könnte diese neue Koalition aussehen? Welche Ziele verfolgen die drei Partner? Und wie werden die Bürger Thüringens von dieser Entwicklung betroffen sein? Wir gehen diesen Fragen nach und werfen einen Blick auf die Hintergründe dieser sensationellen Entwicklung.
Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, BSW und SPD Chancen für eine Dreier-Koalition ausgelotet und mehrere Sondierungsrunden absolviert. Die Parteien wollen trotz fehlender Mehrheit im Landtag keine Tolerierungs- oder Duldungsvereinbarung mit der Linken als langjähriger Regierungspartei abschließen.
Die drei Partner, die die Sondierungsgespräche für eine mögliche Brombeer-Koalition beendet haben, werden ein neues Modell erproben, kündigten die drei Partner in Erfurt an. Eine Vereinbarung mit der Linken sei nicht nötig. Geplant sei ein Konsultationsverfahren mit allen fünf Fraktionen im Landtag, also auch mit Linke und AfD.
Bei dem Verfahren sollen alle Landtagsfraktionen zu Eckpunkten geplanter Gesetze oder Anträge der möglichen Dreierkoalition innerhalb einer Frist ihre Meinung sagen können, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl. Je nachdem, wie das Ergebnis ausfällt, entscheide die Regierung, ob sie ihre Vorhaben im Landtag weiter verfolgt oder sie beerdigt.
AfD stärkste Kraft in Thüringen, CDU gewinnt in Sachsen. Die SPD hatte bereits vor der Landtagswahl ausgeschlossen, in eine Regierung zu gehen, die mit wechselnden Mehrheiten arbeitet. Alle drei Partner einer möglichen Brombeer-Koalition schlossen erneut eine Zusammenarbeit mit der Thüringer AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke aus.
Das mögliche neue Regierungsbündnis, das die rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ablösen will, hat keine Mehrheit im Landtag. Es verfügt über 44 von 88 Sitzen im Thüringer Parlament. Das Patt kann nur mit mindestens einer Stimme der Opposition aufgelöst werden. Stärkste Fraktion ist erstmals in einem Bundesland die AfD.
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