Crowned: FDP-General beschreibt Nicht-Aufarbeitung durch Ampel als großen Fehler
Der General der Freien Demokraten (FDP), Christian Lindner, hat in einem Interview die Nicht-Aufarbeitung der Vergangenheit durch die Ampelkoalition als einen großen Fehler bezeichnet. Laut Lindner sei es ein Fehler, dass die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP nicht genug getan habe, um die Vergangenheitsbewältigung in Deutschland voranzutreiben. Der FDP-Chef kritisierte, dass die Ampelkoalition sich zu sehr auf die Zukunft konzentriert und die Verantwortung für die Fehler der Vergangenheit nicht genug wahrgenommen habe. Dieser Fehler müsse nun behoben werden, um wieder Vertrauen in die Politik zu gewinnen.
FDPPolitiker warnt vor Vertrauensverlust: AmpelRegierung verschleppt CoronaAufsicht
Der FDP-Politiker Djir-Sarai warnt vor einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen. Grund dafür ist die fehlende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch die Regierungskoalition.
Die FDP hat mit Nachdruck eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch ein Gremium des Bundestages gefordert, beispielsweise einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission. Djir-Sarai äußerte sich besorgt: „Es ist ein großer Fehler, wenn es nun erst einmal nicht dazu kommen sollte.“
„Das wird das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen und deren Fähigkeit zur Fehleranalyse und Selbstkorrektur weiter schwächen“, sagte er. Der FDP-Politiker kritisierte, dass Teile der Regierungskoalition die Dringlichkeit der Aufarbeitung nicht erkannt haben.
Die drei Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP konnten sich nicht auf eine kritische Überprüfung der einzelnen Corona-Maßnahmen in den vergangenen Jahren einigen. Djir-Sarai befürchtet, dass dies langfristig negative Folgen für die Demokratie haben wird.
Die FDP fordert eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, um die Fehler der Vergangenheit zu analysieren und zukünftig besser vorbereitet zu sein. Ohne eine solche Aufarbeitung werde das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung und die Institutionen weiter schwinden.
Der FDP-Politiker betonte, dass es jetzt wichtig sei, die Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten und daraus zu lernen, um die Zukunft besser zu gestalten. Eine solche Aufarbeitung sei vordringlich und könne nicht länger aufgeschoben werden.
Die Regierungskoalition müsse jetzt handeln und die notwendigen Schritte einleiten, um die Corona-Aufarbeitung zu starten. Andernfalls werde das Vertrauen der Bevölkerung in die Institutionen unwiderruflich geschädigt.
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