Die AfD-Hückeswagen will Asylbewerber als Arbeitskräfte einsetzen

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Die AfD-Hückeswagen will Asylbewerber als Arbeitskräfte einsetzen

Die AfD-Ortsgruppe Hückeswagen hat ein umstrittenes Konzept vorgestellt, um die Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt zu fördern. Demnach sollen Flüchtlinge als Arbeitskräfte eingesetzt werden, um die Region wirtschaftlich zu stärken. Die Initiatoren des Projekts argumentieren, dass dadurch nicht nur die Integration der Asylbewerber verbessert werde, sondern auch die Arbeitsmarkt in der Region entlastet werden könne. Kritiker befürchten jedoch, dass die Rechte der Asylbewerber nicht ausreichend geschützt werden und dass das Konzept zu Ausbeutung führen könne.

AfD will Asylbewerber als Arbeitskräfte einsetzen - Ziel ist Integration in die Gesellschaft

Ein Thema, das seit Jahren vorzugsweise in den Sommermonaten in Hückeswagen aufploppt: Beschwerden über das üppig sprießende Straßenbegleitgrün. Regelmäßig erläutern Stadtverwaltung und Bauhof-Leitung, dass nicht genügend Mitarbeiter zur Verfügung stünden, um dem Unkraut in den nass-warmen Monaten auf städtischen Flächen Herr zu werden.

Zuletzt hatte die CDU-Fraktion einen Antrag zur Diskussion im Stadtrat gestellt, die Stadt möge ein Konzept zur zukünftigen Ausgestaltung und Sicherstellung eines angemessenen Service-Levels in der Grünpflege, Straßenreinigung und Winterdienst vorlegen. Nun hat auch die AfD einen Antrag formuliert. Deren Fraktion fordert von der Stadt, zu überprüfen, inwieweit Asylbewerber in gemeinnützige Tätigkeiten eingebunden werden können.

Asylbewerber sollen als Straßenreiniger und Grünpflanzer eingesetzt werden

Asylbewerber sollen als Straßenreiniger und Grünpflanzer eingesetzt werden

Sie sollen doch für Arbeiten an städtischen Grünflächen eingesetzt werden. Ziel ist es, den Asylbewerbern eine sinnvolle Beschäftigung zu geben und so zu einer erfolgreichen Integration beizutragen, formuliert es Fraktionschef Markus Lietza. Soziale Transferleistungen für arbeitsfähige Menschen müssen immer an eine tatsächliche Bereitschaft zur Erwerbstätigkeit geknüpft sein.

Neben Einsätzen im Bereich der städtischen Grünflächen hält die AfD-Fraktion zudem Zuweisungen von Asylbewerbern im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit für sinnvoll. Bei guten bis überdurchschnittlichen Leistungen dieser Arbeitskräfte wäre laut Lietza ein Angebot zur Berufsausbildung und Übernahme in den regulären öffentlichen Dienst im Interesse der Allgemeinheit.

Er kommt zu dem Schluss: Die öffentliche Wahrnehmung von Asylbewerbern kann auf diese Weise positiv beeinflusst werden. Wir von der AfD Hückeswagen halten eine leistungsgerechte Bezahlung von 80 Cent bis einen Euro pro Stunde für angemessen, schreibt Lietza. Er bezieht sich dabei auf den Landrat des Saale-Orla-Kreises in Thüringen, Christian Herrgott (CDU). Lietza: Die Zwischenbilanz ist positiv: Gemeinnützig arbeitende Asylbewerber werden dort mit 80 Cent pro geleisteter Stunde zusätzlich zu den Transferleistungen bezahlt.

Die AfD-Fraktion fordert eine leistungsgerechte Bezahlung für die Asylbewerber, die in gemeinnützigen Tätigkeiten eingesetzt werden. Dies soll einen positiven Einfluss auf die öffentliche Wahrnehmung von Asylbewerbern haben und zugleich eine sinnvolle Beschäftigung bieten.

Martin Weiß

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