Die Europäische Union und der Westbalkan: Eine langsame Annäherung

Die Europäische Union und der Westbalkan: Eine langsame Annäherung

Die Europäische Union und der Westbalkan stehen vor einer entscheidenden Phase in ihrer Beziehung. Nach Jahren der Stagnation scheint sich die Annäherung zwischen der EU und den Ländern des Westbalkans langsam, aber stetig zu vollziehen. Die Stabilität und Sicherheit in der Region sind von großer Bedeutung für die EU, die sich bemüht, ihre Influence in der Region auszubauen. Die Erweiterungspolitik der EU hat in den letzten Jahren an Fahrt gewonnen, und erste Schritte zur Vereinigung der Länder des Westbalkans mit der EU sind getan. Doch bleibt die Frage, wie schnell und nachhaltig diese Annäherung wirklich ist.

Die Europäische Union und der Westbalkan: Eine langsame Annäherung

Am Montag im Kanzleramt fand eine Pressekonferenz von Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen statt, die um 45 Minuten verschoben worden war. Als beide vor die Presse traten, beschworen sie etwas, was der SPD-Regierungschef am Morgen als „Geist von Berlin“ bezeichnet hatte.

Die EU hatte den sechs Westbalkanländern - Serbien, Kosovo, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Nordmazedonien - bereits vor mehr als 20 Jahren eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Deutschland startete vor zehn Jahren den sogenannten Berlin-Prozess, um die regionale Zusammenarbeit der EU mit den Westbalkanstaaten zu intensivieren.

Scholz und von der Leyen: Ein Appell für eine schnelle Aufnahme der Westbalkanstaaten in die EU

Scholz betont nach den Gesprächen, er setze sich erneut für eine möglichst schnelle Aufnahme der Länder in die EU ein. Die Europäische Union sei erst vollständig, wenn der Westbalkan Teil von ihr sei. Seit 2014 bemühe sich Deutschland besonders darum, Gräben zu überwinden.

„Ihre Zukunft liegt in der Europäischen Union. Es wird höchste Zeit, dass diesen Worten Taten folgen.“ Auch von der Leyen betont, dass man den Prozess verstärkt weiterführen werde.

Probleme auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft

Scholz erwähnt aber auch, dass die Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo ein Problem darstellten, nationalistische Töne auf beiden Seiten liefen dem Aufnahmebegehren zuwider. Der Kanzler macht deutlich, dass die Staaten nur gemeinsam der Europäischen Union beitreten könnten.

Auf Nachfrage sagt er, man wolle eine gemeinsame Perspektive für alle entwickeln, aber es werde Länder geben, die sehr schnell alle Bedingungen erfüllen, „die werden wir dann nicht aufhalten, aber alle müssen wissen, dass sie in einer gemeinsamen Zukunft sein werden und dass man sich nicht wechselseitig blockieren kann.“

Das Beispiel Serbien

Das nach Einwohnern größte Westbalkanland Serbien ist seit 2012 EU-Beitrittskandidat, knapp zwei Jahre später begannen die Beitrittsgespräche. Problematisch ist aber vor allem Serbiens Verhältnis zum Kosovo. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz bis heute nicht an.

Vergangenes Jahr kam es zu Gewalt mit mehreren Toten im Nordkosovo, die Nato verstärkte ihre Kfor-Schutztruppe. Extrem kritisch sieht Brüssel das enge Band Serbiens zu Russland. Die EU ruft Belgrad immer wieder auf, die gegen Moskau verhängten Sanktionen umzusetzen.

Die Zukunft des Westbalkans

Scholz bleibt dennoch optimistisch: Die diesjährige Konferenz laufe unter günstigen Vorzeichen, weil vor wenigen Tagen unter deutscher Vermittlung eine jahrelange Blockade des Freihandelsabkommens Cefta der sechs Staaten gelöst werden konnte. „Ich hoffe, dass es nicht noch einmal zehn Jahre braucht, bis alle sechs Staaten endlich zu EU-Mitgliedern geworden sind.“

Quelle: [Name der Quelle]