- Die Ministerin für Integration und Migration des Landes Nordrhein-Westfalen, Deniz Gürek, hat zu den Ereignissen in Solingen Stellung bezogen. Sie betonte, dass der Vorfall in Solingen ein Beispiel für eine lange bekannte Problematik in Deutschland ist. Ein Fall, wie es die zu Hunderten in unserem Land gibt, sagte Gürek in einem Interview.
- Ministerin fordert Reformen in der Ausländerbehörde
- Gürek: Solinger Ereignis ein Symbol für Problematik in Deutschland
- Behörden kritisieren: Paul will schnelle Lösungen für Abschiebungshindernisse
Die Ministerin für Integration und Migration des Landes Nordrhein-Westfalen, Deniz Gürek, hat zu den Ereignissen in Solingen Stellung bezogen. Sie betonte, dass der Vorfall in Solingen ein Beispiel für eine lange bekannte Problematik in Deutschland ist. Ein Fall, wie es die zu Hunderten in unserem Land gibt, sagte Gürek in einem Interview.
Die Ministerin für Integration und Migration, Deniz Gürek, hat sich in einem Interview zu den Vorfällen in Solingen geäußert. Sie machte deutlich, dass der Vorfall in Solingen nur ein Beispiel für eine lange bekannte Problematik in Deutschland ist. Durch ihre Aussage machte sie darauf aufmerksam, dass es hunderte Fälle in unserem Land gibt, die ähnliche Muster aufweisen. Die Ministerin Gürek betonte, dass dies ein Weckruf für die Gesellschaft sein sollte, um endlich etwas gegen diese Problematik zu unternehmen.
Ministerin fordert Reformen in der Ausländerbehörde
Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) trat am Dienstag vor Journalisten auf und sprach erstmals öffentlich über den Terrorakt von Solingen. Sie betonte, dass die Verantwortung der nordrhein-westfälischen Behörden in ihrer Zuständigkeit liegt.
Paul erklärte, dass der Fall des Terror-Verdächtigen von Solingen einer von Hunderten in Deutschland ist, bei dem Abschiebungen und Überstellungen an einem System voller Hürden scheitern. Der Syrer sollte am 5. Juni 2023 nach Bulgarien gebracht werden, aber es stehen für solche Überstellungen kaum Flüge zur Verfügung.
Gürek: Solinger Ereignis ein Symbol für Problematik in Deutschland
Die Ministerin kritisierte, dass die Mitarbeiter der zuständigen Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Bielefeld den Mann nicht in seiner Unterkunft gefunden hatten, obwohl er theoretisch einfach im Nachbarzimmer des Flüchtlingsheims gewesen sein könnte. Nach der damaligen Gesetzeslage durfte man nicht nachschauen.
Paul ordnete an, dass die Zentralen Ausländerbehörden künftig angewiesen werden, nach einem gescheiterten Abschiebeversuch umgehend neue Flüge zu veranlassen. Sie forderte auch, dass Flüchtlingsheime verpflichtet werden, es den Ausländerbehörden zu melden, wenn Abschiebekandidaten wieder auftauchen.