Europäisches Parlament: AfD plant Gründung einer europäischen Partei

Europäisches Parlament: AfD plant Gründung einer europäischen Partei

Das Europäische Parlament erlebt derzeit einen bedeutenden Schritt in Richtung einer stärkeren politischen Integration. Die Alternative für Deutschland (AfD), eine der größten Oppositionsparteien Deutschlands, plant die Gründung einer europäischen Partei. Dieser Schritt markiert einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte der europäischen Politik, da die AfD damit ihre Ziele und Interessen auf europäischer Ebene vertreten können wird. Durch die Gründung einer europäischen Partei wird die AfD in der Lage sein, ihre politische Agenda auf europäischer Ebene durchzusetzen und ihre Stimme in den europäischen Institutionen zu erhöhen. Dieser Entwicklungsprozess wirft Fragen auf, wie sich die europäische Politik in Zukunft entwickeln wird und welche Rolle die AfD darin spielen wird.

AfD plant europäische Partei: Sprecher bestätigt Gründung eines Vorläufervereins

Nach der Gründung einer eigenen Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament plant die AfD nun auch die Gründung einer europäischen Partei. Das bestätigte ein Sprecher am Freitag. NDR und WDR hatten zuvor darüber berichtet.

Für den Schritt wurde ein Vorläuferverein mit dem Namen „Europa der souveränen Nationen – ESN e.V.“ gegründet, dem unter anderem die Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel angehören, bestätigte der Sprecher ebenfalls.

Die 25-köpfige Fraktion im neuen EU-Parlament, der sich neben 14 AfD-Abgeordneten Parlamentarier aus sieben weiteren Ländern, vorrangig aus Osteuropa, angeschlossen hatten, heißt „Europa Souveräner Nationen (ESN)“.

Die AfD hatte bei ihrem Parteitag im Juni entschieden, aus der europäischen ID-Partei – ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien – auszutreten, der sie erst im vergangenen Jahr beigetreten war. Vorher hatte sie bereits der ID-Fraktion im vergangenen EU-Parlament angehört. Die Fraktion hatte die AfD aber unter anderem wegen ihres umstrittenen Abgeordneten Maximilian Krah ausgeschlossen.

NDR und WDR verweisen in ihrem Bericht darauf, dass europäische Parteien auf europäischer Ebene öffentliche Gelder erhalten könnten. Der Antrag, die Parteienfamilie anzuerkennen und vom Budget für das nächste Jahr zu profitieren, müsse bis Ende September bei der EU eingegangen sein. Zustimmen müsse noch der Konvent der AfD, ein spezielles in der AfD-Satzung verankertes Parteigremium. Der AfD-Sprecher bestätigte, dass dieser Mitte September dazu tagen soll.

Die Gründung einer europäischen Partei könnte der AfD neue Möglichkeiten eröffnen, um auf europäischer Ebene zu agieren und Einfluss zu nehmen. Es bleibt abzuwarten, ob die AfD tatsächlich eine europäische Partei gründen wird und welche Konsequenzen dies haben könnte.