Fälschung in Dresden? Wahrscheinlich manipulierter Stimmzettel bei Wahl
In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden hat sich ein möglicher Skandal um eine Wahlmanipulation entwickelt. Bei der jüngsten Kommunalwahl sind Verdachtsmomente aufgekommen, dass ein oder mehrere Stimmzettel gefälscht worden sein könnten. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren, um die Vorwürfe zu überprüfen und mögliche Täter zu ermitteln. Die Frage, ob es tatsächlich zu einer Fälschung gekommen ist, hängt noch in der Luft. Die Öffentlichkeit wartet mit Spannung auf die Ergebnisse der Untersuchung. Die Stadt Dresden ist schockiert und die Politiker fordern eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.
Fälschung in Dresden: Wahlinformationen manipuliert
Der Dresdner Kreiswahlausschuss hat mehr als 100 manipulierte Stimmzettel für die Landtagswahl für ungültig erklärt.
Auf das endgültige Wahlergebnis habe dies jedoch kaum Auswirkungen, sagte der Dresdner Wahlleiter Markus Blocher nach der Sitzung des Ausschusses im Neuen Rathaus. „Die Sitzverteilung ändert sich nicht.“ Nur die absoluten Zahlen wurden korrigiert.
Insgesamt habe man 111 auffällige Briefwahlstimmzettel festgestellt. Alle acht Dresdner Wahlkreise waren demnach betroffen, betrifft insbesondere den Wahlkreis 40 in Langebrück im Norden der Landeshauptstadt.
Untersuchung läuft
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das sächsische Landeskriminalamt (LKA) ermitteln bereits wegen der Manipulation von Briefwahlzetteln in mehreren sächsischen Wahlkreisen zugunsten der rechtsextremen Kleinstpartei Freie Sachsen.
Der Kreiswahlausschuss überprüfte alle per Briefwahl abgegebenen Stimmzettel mit Direkt- und Listenstimme für die Partei Freie Sachsen. Bei jenen mit einer Stimme für die Partei wurden Stichproben gemacht.
Dass die Stimmen nun ungültig sind, bezeichnete Blocher als bedauerlich. Nach Beratung mit dem Rechtsbeistand habe eine Mehrheit im Ausschuss jedoch keine rechtliche Grundlage gesehen, die ursprünglich abgegebenen Stimmen für gültig zu erklären.
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