Gespräch mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus: „Die Kindergrundsicherung wird Wirklichkeit“

Gespräch mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus: „Die Kindergrundsicherung wird Wirklichkeit“

In einem exklusiven Gespräch mit unserer Redaktion hat die Bundesfamilienministerin Lisa Paus erneut ihre Vision für eine gerechte und faire Zukunft für alle Kinder in Deutschland unterstrichen. Die Kindergrundsicherung, ein lang ersehntes Projekt, soll endlich Wirklichkeit werden. Die Ministerin betonte, dass es höchste Zeit sei, die Lebenssituation von Kindern und Familien in Deutschland zu verbessern. Mit der Einführung der Kindergrundsicherung will die Bundesregierung einen wichtigen Schritt in Richtung einer kinderfreundlicheren Gesellschaft tun. Wir sprachen mit Lisa Paus über die Details des Projekts, die Herausforderungen und die Erwartungen.

Gespräch mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus: Die Kindergrundsicherung wird Wirklichkeit

Frau Paus, die Kindergrundsicherung war das wichtigste sozialpolitische Projekt der Grünen in der Ampel. Nun soll sie laut Bundeskanzler Scholz und FDP-Chef Lindner nicht mehr kommen. Wie erklären Sie das der Öffentlichkeit und Ihrer Partei?

Lisa Paus: Der Kanzler hat sich bei der Sommerpressekonferenz hinter die Kindergrundsicherung gestellt. Wir vertreten beide die gleiche Auffassung. Die Kindergrundsicherung kommt und sie kommt in zwei Stufen.

Kindergrundsicherung: Paus entgegnet Kritik und hält an Plänen fest

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat mit meiner Unterstützung Vorschläge für die Einführung der Kindergrundsicherung in zwei Stufen unterbreitet, um die Impulse der politischen Diskussion zur Kindergrundsicherung aufzugreifen und die Verhandlungen zu beschleunigen. Zunächst mal bin ich sehr froh, dass die Koalition trotz knapper Haushaltsmittel ein großes Kinderpaket mit zusätzlich drei Milliarden Euro im Vorgriff auf die Kindergrundsicherung geschnürt hat.

Paus: Kindergrundsicherung kommt in zwei Stufen

Und wir fördern die Kita-Qualität auch 2025 und 2026 mit vier Milliarden Euro zusätzlich. Die Kindergrundsicherung verfolgt drei Ziele: mehr materielle Absicherung für arme und armutsgefährdete Kinder, zweitens wollen wir mehr Kinder erreichen, die in verdeckter Armut leben, weil ihre Eltern nicht genügend verdienen, und drittens einen einfacheren Zugang zu den Leistungen.

Lisa Paus verteidigt Kindergrundsicherung: 'Wir setzen Anreize, dass die Kinder armutsgefährdet sind'

Es kann nicht sein, dass es so kompliziert ist, die verschiedenen Leistungen zu bekommen. Das wollen wir stärker zusammenführen. Wir wollen der strukturell verfestigten Kinderarmut begegnen. Das ist unser Ziel. Deshalb müssen wir dabei auch beachten, dass die Arbeitsanreize nicht verringert werden.

Paus: Kindergrundsicherung wird Wirklichkeit trotz Kritik von FDP und SPD

Die Umsetzung der zweiten Stufe ist anspruchsvoll und auch die Bundesagentur für Arbeit hat wiederholt betont, dass das mindestens ein Jahr in Anspruch nehmen würde. Die Fraktionen sind in konstruktiven Gesprächen. Dort gibt es Zuversicht, dass nach der Sommerpause ein Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung verabschiedet wird.

Klar ist, dass nicht alle Teile der Kindergrundsicherung bis zum Ende der Legislaturperiode wirksam werden. Das ist für große Gesetzesvorhaben nicht ungewöhnlich.