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Folter in israelischen Gefängnissen: Amnesty wirft Israel vor

Amnesty International wirft Israel vor, palästinensische Häftlinge zu quälen. Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht seien palästinensische Häftlinge, die seit dem von der Hamas angeführten Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober festgesetzt wurden, in Gefangenschaft mit Waterboarding, Schlafentzug, Elektroschocks und anderen Foltermethoden gequält worden.

Mit Stand Ende Juni seien demnach mehr als 9400 sogenannte Sicherheitshäftlinge vom israelischen Strafvollzug festgehalten worden. Einige der Betroffenen seien heimlich inhaftiert worden, der Zugang zu Anwälten oder die Achtung ihrer juristischen Rechte seien ihnen verwehrt worden.

Interviews mit Gefangenen

Das UN-Menschenrechtsbüro beruft sich in dem Bericht auf Interviews mit früheren Häftlingen und anderen Quellen. In dem Report ist von einer ungeheuren Zahl von Häftlingen die Rede, darunter Frauen, Kinder, Journalisten und Menschenrechtler.

Das Vorgehen gebe Anlass zur Sorge vor willkürlichen Verhaftungen. Die betroffenen Häftlinge stammten aus dem Gazastreifen, Israel und dem Westjordanland, hieß es in dem Bericht. Bei vielen habe Israel bisher keine Angaben zu deren Schicksal oder Verbleib genannt.

Dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz sei zudem der Zugang zu den Anstalten verwehrt worden, in denen die Betroffenen festgehalten würden. Häftlinge hätten davon berichtet, in käfigähnlichen Einrichtungen gehalten worden zu sein. Für längere Zeit hätten sie sich entblößen und Windeln tragen müssen.

Zudem schilderten sie laut dem Report, dass ihnen für fortgesetzte Phasen die Augen verbunden worden seien und ihnen Nahrung, Schlaf und Wasser vorenthalten worden seien. Man habe sie auch mit Elektroschocks traktiert und brennende Zigaretten auf ihnen ausgedrückt.

Auf einige seien Hunde losgelassen worden, andere hätten Waterboarding, also simuliertes Ertränken, erlitten. Einige Häftlinge habe man an den Händeln gefesselt und von der Decke baumeln lassen. Auch von sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt an Frauen und Männern sei die Rede gewesen.

Reaktionen

„Die Zeugenaussagen, die mein Büro und andere Einrichtungen zusammengetragen haben, deuten auf eine Reihe von entsetzlichen Taten hin, etwa Waterboarding und das Loslassen von Hunden auf Häftlinge, sowie andere Handlungen, die eklatante Verstöße gegen internationale Menschenrechtsnormen und das humanitäre Völkerrecht darstellen“, hieß es in einer Erklärung des UN-Menschenrechtskommissars Volker Türk.

Die Autoren des Berichts erklärten, dass sie dessen Inhalt auch der israelischen Regierung übermittelt hätten. Zunächst gab es keine Stellungnahme der israelischen UN-Mission.

Die Strafvollzugsbehörden des Landes hatten der Nachrichtenagentur AP früher mitgeteilt, dass sämtliche Häftlinge im Einklang mit israelischem Recht behandelt würden. Doch hat das vom ultrarechten Ressortchef Itamar Ben-Gvir geführte Ministerium für Nationale Sicherheit erklärt, dass es die Bedingungen in den Haftlagern bewusst verschlechtert und Zellen für Palästinenser, die wegen Staatsgefährdung einsitzen, seit Beginn des Krieges als Mittel der Abschreckung überfüllt habe.