In der rheinischen Stadt Dormagen sorgten jüngst die Auflösungen mehrerer Ausschüsse für Aufsehen. Die formale Korrektheit dieser Entscheidungen ist unbestritten, doch hinterfragen viele die Notwendigkeit dieser Schritte. Die Frage nach der tatsächlichen Effizienz dieser Maßnahmen bleibt unbeantwortet. Während die Stadtverwaltung argumentiert, dass die Auflösungen notwendig seien, um Ressourcen freizusetzen und Bürokratie abzubauen, sehen Kritiker darin einen Übergriff auf die kommunale Demokratie. In diesem Artikel werden wir die Hintergründe und Auswirkungen dieser Entscheidungen näher beleuchten und die verschiedenen Standpunkte darstellen.
Ratssitzung in Dormagen: Formal korrekt, aber unnötig: Zwölf Ausschüsse werden aufgelöst
Der Tagesordnungspunkt Umbesetzung der Ausschüsse der Stadt Dormagen in der nächsten Ratssitzung klingt unspektakulär, hat es aber in sich. Es ist sehr ungewöhnlich, nahezu alle Rats-Ausschüsse aufzulösen und diese dann im nächsten Zug neu zu bilden angesichts der Zeitschiene: Die Wahlperiode befindet sich auf der Zielgeraden, erste Spuren des heranziehenden Wahlkampfes gibt es schon und jetzt noch einmal ein solches formales Donnerwetter?
Normalerweise ist dies ein Akt, der zu Beginn einer Wahlperiode vollzogen wird. Damals war es eine schwere Geburt in der Theaterscheune von Knechtsteden, die sich über Stunden zog, ehe sich die Fraktionen auf ein Vorgehen geeinigt hatten. Damals war es auch wichtig, wer welche Sitze in welchen Ausschüssen erhält. Aber heute?
Selbst der FDP, die aufgrund des Zuwachses von drei ehemaligen CDU’lerinnen plötzlich viertstärkste Kraft wurde, ist es egal, ob sie vielleicht ein, zwei Vertreter in einigen Ausschüssen zusätzlich erhält oder nicht. Und die CDU wird einen möglichen Verlust von Sitzen verschmerzen. Warum also dieses aufwendige Prozedere?
Zwölf Rats-Ausschüsse werden aufgelöst. Neubesetzungen nur ein Jahr vor der Kommunalwahl. Das Zentrum argumentiert, dass es formal einfach korrekt ist, dieses zu tun. Sicherlich, aber zur Wahrheit gehört auch, dass die Fraktion gerne Gelegenheiten sucht und nutzt, den politischen Mitbewerber und ebenso den Bürgermeister zu ärgern.
In diesem Fall gelingt das sogar, denn man muss sich einfach fragen, wieso das Rechtsamt der Stadt binnen fünf Monaten zu zwei völlig anderen Einschätzungen kommt? Der Androhung einer Klage vor dem Verwaltungsgericht mitsamt einer Kostenübernahme gibt die Verwaltung nach, frei nach dem Motto: Aufwand und Ärger haben die Fraktionen.
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