Kommentar: Endlich den Kreml als gefährlichen Gegner erkennen
Die Zeit des Schweigens ist vorbei. Die westliche Welt muss endlich die Augen öffnen und den Kreml als gefährlichen Gegner erkennen. Die jüngsten Provokationen und Aggressionen aus Moskau haben gezeigt, dass die Russische Föderation bereit ist, ihre Machtinteressen auch mit aggressiven Mitteln durchzusetzen. Es ist höchste Zeit, dass die internationale Gemeinschaft sich zusammenfindet, um einer gemeinsamen Bedrohung entgegenzutreten. In diesem Kommentar werden wir die Folgen einer solchen Erkenntnis und die Möglichkeiten, die sich daraus ergeben, näher beleuchten.
Alarmstufe Rot: Geheimdienste warnen vor russischer Gefahr für Deutschland und Europa
Die deutschen Geheimdienste sind in höchster Alarmbereitschaft. Seit Monaten warnen sie vor einer größeren Sicherheitsgefahr für Deutschland und Europa, die von einem bestimmten Staat ausgeht: Russland.
Der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) haben ihre Warnungen nochmals verschärft, um die Politik und die Öffentlichkeit wachzurütteln. Denn seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und der deutschen Unterstützung für das überfallene Land haben die Zahl und Intensität von Spionage- und Sabotagefällen, die mit Russland in Verbindung gebracht werden, stark zugenommen.
Mittlerweile sind die Dienste sich einig, dass bei solchen Angriffen auch Todesopfer in Kauf genommen werden. Ein krasses Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit ist die in Brand geratene Luftfracht, die sich selbst entzündet hat. Nur durch Glück kam es nicht zur Katastrophe, weil die Fracht noch nicht verladen war. Wäre ein Paket in einem Cargo- oder Passagierflugzeug hochgegangen und es wäre zum Absturz gekommen, hätte es leicht Hunderte Tote geben können.
Doch auch zahlreiche andere Beispiele von Cyberangriffen auf die SPD und CDU, über das Ausspähen militärischer Einrichtungen und kritischer Infrastruktur bis hin zu Desinformationskampagnen zeigen eins: Der Kreml ist ein Gegner Deutschlands, der zum Äußersten bereit ist.
Konsequenzen ziehen
Daraus gilt es mehrere Schlüsse zu ziehen: Die politisch Verantwortlichen müssen diese neue Realität verinnerlichen und auf allen Ebenen die Schutzstandards erhöhen. Das passiert schon vielfach. Immer wieder wurden beispielsweise Spionagefälle bekannt, die zeigen, dass die Alarmsysteme greifen. Das ist den Behörden hoch anzurechnen.
Doch es gibt noch zu viele Lücken im Schutzschirm gegen russische Attacken. Diese gilt es so schnell wie möglich zu schließen, wobei ideologische und bürokratische Hürden bislang zu oft im Weg standen – auch bei der Erweiterung von Geheimdienstbefugnissen.
Das Grundgesetz gibt dafür den Kompass vor, die Balance zwischen Beinfreiheit der Geheimdienste und deren Kontrolle ist zentral. Doch auch in der Gesellschaft und in Unternehmen muss das Bewusstsein schnell reifen, dass das Russland von Wladimir Putin nichts Gutes für eine liberale Lebensweise, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedeutet.
Wer Parteien wählt, die Russland gegenüber milde auftreten oder Kreml-Propaganda verbreiten, hilft dem Angreifer Deutschlands. Die Gefahr russischer Angriffe ist real, wächst und sie bedroht die Menschen in Deutschland und Europa mittlerweile unmittelbar.
Handeln gegen die russische Gefahr
Es braucht daher mehr Sensibilität im Umgang mit sensiblen Informationen auch im Internet, mehr Aufmerksamkeit im Alltag für verdächtige Aktionen, Gegenstände und Personen. Und es braucht konsequente, wirksame militärische Abschreckung, um Putin in die Schranken zu weisen.
Denn bis zum Ende des Jahrzehnts wird Russland wohl in der Lage sein, die Nato auch militärisch anzugreifen. Deutschland muss insgesamt wehrhafter und resilienter gegenüber Russland werden – die Erkenntnisse der Geheimdienste helfen hoffentlich dabei.
Schreibe einen Kommentar