Leverkusen: Lauterbachs Ausstiegsstrategie endet in Haushaltskatastrophe
In Leverkusen hat die Ausstiegsstrategie des ehemaligen Gesundheitsministers Karl Lauterbach zu einer Haushaltskatastrophe geführt. Die Stadt Leverkusen steht vor einem riesigen Finanzloch, das durch die fehlgeschlagene Ausstiegsstrategie des ehemaligen Bundesministers verursacht wurde. Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen hat zu einer Haushaltskrise in der Stadt geführt, die nun nach Lösungen sucht, um den Haushalt zu sanieren. Die Frage ist, wie die Stadt Leverkusen aus dieser Krise herauskommen wird und wie die Bürgerinnen und Bürger von Leverkusen von dieser Katastrophe betroffen sein werden.
Lauterbachs Ausstiegsstrategie in Leverkusen: Haushaltskatastrophe droht
Am Montag traf Bundesgesundheitsminister und Leverkusener Bundestagsabgeordneter Karl Lauterbach (SPD) mit der Stadtspitze und Vertretern des Konzerns Bayer zusammen. Über Inhalte des Treffens schwieg Lauterbach jedoch, als er am Nachmittag im Rathaus auf Politik und Stadtspitze traf.
Offenbar ging es jedoch um das Thema Haushaltsloch und wie man daraus wieder herauskommt. Lauterbachs Credo lautet: Probleme müssen jetzt pragmatisch angepackt werden. Ich bin ein Ultrapragmatiker.
Die Stadt Leverkusen brauche zum einen eine Wachstumsstrategie, zum anderen müsse das Thema Digitalisierung auch in der Verwaltung dringend vorangetrieben werden, betonte der SPD-Politiker. Nur so könne die Stadt wieder auf einen soliden finanziellen Fuß kommen.
Lauterbach warnte auch davor, dass die Leverkusener Bürger nicht zu viel an freiwilligen Leistungen erwarten sollten, wenn die kommunalen Ausgaben zu 70 Prozent für Pflichtleistungen und nur zu 30 Prozent für freiwillige Leistungen aufgeteilt werden. Wir müssen den Bürgern klar machen, dass wir in der derzeitigen Lage nicht viel an freiwilligen Leistungen erwarten können.
Ein ausführlicher Bericht folgt.
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