Opposition innerhalb der CDU gegen mögliche Koalition mit der Bündnis 90/Die Grünen

Opposition innerhalb der CDU gegen mögliche Koalition mit der Bündnis 90/Die Grünen

Innerhalb der Christlich Demokratischen Union (CDU) gibt es wachsenden Widerstand gegen eine mögliche Koalition mit der Bündnis 90/Die Grünen. Der innerparteiliche Druck gegen eine Zusammenarbeit mit den Grünen nimmt zu, nachdem die Ergebnisse der jüngsten Umfragen bekannt wurden. Viele CDU-Politiker befürchten, dass eine Koalition mit den Grünen die konservative Identität der Partei aushöhlen könnte. Insbesondere die einflussreiche Wirtschaftsflügel der CDU lehnt eine Zusammenarbeit mit den Grünen ab, da sie fürchten, dass die Grünen zu viele einschneidende Veränderungen in der Wirtschaftspolitik fordern. Die zukünftige Koalitionsbildung bleibt daher weiterhin ungewiss.

CDU-Mitglieder wachsen Widerstand gegen mögliche Koalition mit Bündnis/ Die Grünen

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst.

Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland stehen: klare Westbindung, ein vereintes Europa und Mitgliedschaft in der Nato als dem größten Friedensprojekt der Geschichte, sagte der nordrhein-westfälische Christdemokrat Frank Sarfeld dem Tagesspiegel.

„Wie die AfD wendet sich auch das BSW autoritären Systemen zu. Mit solchen Gruppierungen darf es keine Zusammenarbeit geben.“

Sarfeld spricht der Zeitung zufolge für eine Gruppe von rund 40 CDU-Mitgliedern, die vom nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW fordern.

Unvereinbarkeitsbeschluss: CDU-Mitglieder fordern Auschluss von Gesprächen mit BSW

Bislang verbietet ein Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU lediglich eine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken. Nach dem komplizierten Ergebnis der Landtagswahl stimmte der thüringische CDU-Vorstand am Montag für erste Gespräche mit dem BSW.

„Die CDU steuert auf einen Abgrund zu“, warnte der Europaabgeordnete Dennis Radtke.

„Jeder politische Akteur weiß, wofür das BSW inhaltlich steht - nämlich gegen elementare christdemokratische Grundüberzeugungen wie die Westbindung, die liberale Demokratie und die europäische Einigung.“

AfD und BSW wollten die CDU zerstören, weil wir das letzte Bollwerk der politischen Mitte sind.'

Ähnlich äußerte sich Roderich Kiesewetter: „Das BSW will die demokratische Mitte inklusive der Union als Volkspartei aushöhlen und unsere Grundwerte unterminieren, weshalb eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sein sollte.“

„Das BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml“, sagte der Bundestagsabgeordnete.

Die Aufnahme in einen Unvereinbarkeitsbeschluss sei für ihn somit absehbar.