Referendum in Moldawien: Knappe Mehrheit für EU-Beitritt

Referendum in Moldawien: Knappe Mehrheit für EU-Beitritt

In der Republik Moldawien hat am vergangenen Wochenende ein historisches Referendum stattgefunden. Die moldawische Bevölkerung wurde aufgerufen, über den Beitritt zur Europäischen Union abzustimmen. Nach dem vorläufigen Endergebnis haben sich knappe 56 Prozent der Wähler für den Beitritt zur EU ausgesprochen. Dieser knappe Sieg für die EU-Befürworter bedeutet einen wichtigen Schritt in Richtung europäische Integration für das osteuropäische Land. Die moldawische Regierung hatte sich vorher für den Beitritt ausgesprochen und sicherte sich damit die Unterstützung der EU-Politiker. Die endgültigen Ergebnisse werden in den kommenden Tagen erwartet.

Referendum in Moldawien: Knappe Mehrheit für EU-Beitritt

In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau hat die Bevölkerung bei einem Referendum mit hauchdünner Mehrheit für die Verankerung des EU-Kurses in der Verfassung gestimmt. Nach Auszählung fast aller Wahlzettel (99,7 Prozent) stimmten laut Wahlkommission 50,46 Prozent der Teilnehmer für die Änderung der Verfassung, in der ein proeuropäischer Kurs unabänderlich als strategisches Ziel festgeschrieben werden soll.

Moldaus Präsidentin Maia Sandu dankte der Diaspora, die die Abstimmung gerettet habe. Sie sprach in einer ersten Reaktion von einer ersten schwierigen Schlacht, die beim Kampf um einen Beitritt gewonnen worden sei. Mutmaßliche Versuche zum Kauf von Stimmen nannte sie einen Angriff auf die Souveränität ihres Landes.

Moldawien wendet sich nach knapper Mehrheit dem EU-Beitritt zu

Laut moldauischen Medien stimmten die Menschen in der Mehrheit der Regionen im Land gegen die Verfassungsänderung. Den Ausschlag in die andere Richtung gaben die Hunderttausende Moldauer, die im Ausland leben – vor allem in der EU.

Die prowestliche Staatschefin Maia Sandu beklagte beispiellose Wahlmanipulation und sprach von einem Angriff auf die Demokratie in ihrem Land. Zusammen mit dem EU-Referendum fand auch die Präsidentenwahl statt. Präsidentin Sandu hatte in der Nacht massenhafte Wahlfälschung beklagt.

EU-Beitritt: Moldawier sprechen sich für EU-Mitgliedschaft aus

Das verarmte Agrarland mit 2,5 Millionen Einwohnern ist zwischen dem Westen und Russland traditionell hin- und hergerissen. Moldau, gelegen zwischen EU- und NATO-Mitglied Rumänien und der von Russland angegriffenen Ukraine, ist ein EU-Beitrittskandidat.

Die Bundesregierung in Berlin verurteilte anhaltende Manipulations- und Einflussversuche. Russland fordere Beweise für die von Sandu erhobenen schweren Anschuldigungen, sagte hingegen Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Gewichtige Mehrheit für EU-Beitritt: Moldawien setzt sich auf den Westen ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bei einem Besuch in Chisinau und einem Treffen mit Sandu kurz vor der Abstimmung 1,8 Milliarden Euro an Fördergeld in Aussicht gestellt. Die Finanzspritze soll erklärtermaßen vor allem das Wachstum ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen sowie Dienstleistungen und Infrastruktur verbessern.

Kritik an Volksabstimmung und Sandus Politik auch am Wahlsonntag gab es teils scharfe Kritik daran, dass Sandu die Präsidentenwahl und das EU-Referendum miteinander verknüpfte. Mehrere Politiker von Parteien aus dem russlandfreundlichen Lager boykottierten das Referendum und sprachen von einem rechtswidrigen Prozess.