Rücktritte bei den Grünen: Gibt die Union nun ihre Chance?

Rücktritte bei den Grünen: Gibt die Union nun ihre Chance?

Die jüngsten Rücktritte hochrangiger Mitglieder bei den Grünen haben die politische Landschaft Deutschlands erneut durcheinander gebracht. Die Frage nach der Zukunft der Partei und ihrer Rolle in der Regierungskoalition ist nun akuter denn je. Doch nicht nur die Grünen selbst sind von dieser Entwicklung betroffen, sondern auch die Union, die sich plötzlich neue Chancen auf einen Machtzuwachs ausrechnen kann. Kann die CDU/CSU diese Gelegenheit nutzen, um ihre Position in der Regierung zu stärken? Oder wird die aktuelle Krise bei den Grünen zu einer Chance für andere Parteien werden?

Grünen-Rücktritte: Gibt die Union nun ihre Chance?

Am Montag, zwei Tage vor dem personellen Beben bei den Grünen, redete Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz der Ampel-Partei nochmal ins Gewissen. Die Grünen hätten es selbst in der Hand, „ob sie wieder ein ernsthafter Gesprächspartner werden“, sagte der CDU-Chef in Berlin.

Er teile „aus heutiger Sicht voll und ganz“ die Einschätzung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder, „dass mit diesen Grünen ein Politikwechsel in Deutschland“ nicht möglich sei. Nun hat sich die Lage aber dramatisch geändert.

Union fordert Rücktritt von Baerbock und Habeck - Chance für Neuanfang?

Mancher wünscht sich das sowieso in der CDU, wie etwa die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, und von Schleswig-Holstein, Daniel Günther. Beide führen schwarz-grüne Landesregierungen und werden nicht müde, die Zusammenarbeit zu loben.

Im Bund ging die Union hingegen bisher auf glasklare Distanz. Doch nach den Rücktritten der Grünen-Führungskräfte Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie des gesamten Bundesvorstands kommt nun auch aus anderen Landesverbänden der Hinweis, darauf zu achten, inwieweit sich die Partei im Bund wandelt.

„Am Ende kommt es vor allem auf Inhalte an, weniger auf Personen“, sagt etwa der saarländische CDU-Chef Stephan Toscani. „Deshalb bleibt abzuwarten, ob der Neustart der Grünen auch in der Wirtschafts-, Energie- und Migrationspolitik gelingt“, so Toscani zu unserer Redaktion. Er ergänzt: „Die Chance darauf sollten wir ihnen geben“.

Zum Beispiel die Schwesterpartei CSU in Bayern. Auf den Fluren des Bundestages witzeln Christsoziale inzwischen, dass sie ja die „Grünen-Fresser“ seien. Was daran liegt, dass die Parteispitze in München keine Gelegenheit auslässt, sich kategorisch gegen eine Zusammenarbeit mit den Grünen auszusprechen.

Noch am Montag bekräftigte Markus Söder diese Haltung. „Die CSU kann die Grünen verhindern, und wir werden es auch tun“, ließ er von München aus erneut wissen. „Schwarz-Grün in Deutschland ist für uns ein absolutes No-Go“.

Es heißt hinter den Kulissen, das würden die Parteimitglieder erwarten, die Grünen stießen sowohl bei der Basis der CDU als auch der CSU auf eine harsche Ablehnung.

Kolportiert wird freilich auch, dass es inzwischen eine persönliche Fehde zwischen Markus Söder und Wirtschaftsminister Robert Habeck sein soll. Der Bayer glaubt demnach, dass der Grüne den Freistaat anders als andere Bundesländer bei Förderungen etwa im Energiebereich bewusst ignoriert hat in den drei Ampel-Jahren.

Wenig überraschend forderte Söder nach dem Grünen-Beben dann auch Habeck auf, ebenfalls zurückzutreten. In der Union hofft man nun auf rasche Neuwahlen, die Ampel implodiere, ließ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wissen.