Scholz bei Erdogan: Ein herausfordernder Empfänger
Am Rande des G20-Gipfels in Bali fand ein viel beachtetes Treffen zwischen dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan statt. Die Begegnung war von besonderem Interesse, da die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei in den vergangenen Jahren von Spannungen und Konflikten geprägt waren. Insbesondere die Menschenrechtslage in der Türkei und die Rolle der Türkei in der Syrien-Krise hatten zuvor zu Auseinandersetzungen zwischen den beiden Ländern geführt. Vor diesem Hintergrund galt es als Herausforderung, die Gespräche zwischen Scholz und Erdogan produktiv zu gestalten und eine positive Dynamik in die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei zu bringen.
Scholz trifft Erdogan: Ein schwieriger Empfang in Istanbul erwartet den Kanzler
Die Miene des Kanzlers verdüstert sich im Laufe der Pressekonferenz zusehends. Irgendwann ist Olaf Scholz dann vor allem damit beschäftigt, die wütenden Ausführungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wieder einzufangen.
Erdogan nutzt die Anwesenheit des deutschen Regierungschefs in Istanbul, um in dessen Anwesenheit Israel erneut vorzuwerfen, im Gaza-Streifen einen Völkermord zu begehen. Völkermord-Vorwurf, den Scholz zurückweist und von unterschiedlichen Sichtweisen auf Israel spricht.
Es ist ein schwieriger Moment für den Kanzler, zumal die Türkei am Morgen des Kanzlers-Besuchs der Terrororganisation Hamas noch zum Tod ihres Anführers Sinwar kondoliert hatte.
Ein wichtiger Partner für Deutschland
Trotz aller Unterschiede und Konflikte: Es braucht den Dialog zum Nato-Partner Türkei. In internationalen Fragen, aber auch beim Thema Migration. Die Türkei steht an dritter Stelle der Asylbewerber in Deutschland, was angesichts der Anerkennungsquote, die sehr gering ist, ein Problem ist.
Rund 16.000 türkische Staatsangehörige sind in Deutschland ausreisepflichtig, das heißt, sie haben in Deutschland kein Anrecht auf Asyl und müssen zurück in ihr Heimatland. Daran wird hinter den Kulissen gearbeitet. Denn die Zahl der Abschiebungen ist bislang sehr gering.
Für Scholz, der unter dem Druck steht, seine Versprechungen mit Blick auf die irreguläre Migration im Wahljahr einzuhalten und die Zahlen nach unten zu bringen, ist die Türkei ein, vielleicht der wichtigste Baustein.
Ein strategischer Partner für die Ukraine
Und mit Blick auf die Ukraine ist die Türkei ein strategischer Partner. Man verurteilt am Bosporus den russischen Angriff auf Kiew, hält aber dennoch stabile Kontakte nach Moskau. Erdogan wiederum hofft auf mehr Rüstungshilfe aus dem Westen.
Es ist für den SPD-Kanzler ein schwieriger Spagat bei einem schwierigen Gastgeber. Doch er ist in diesen Zeiten nötig.
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