Scholz bezeichnet Regierungsbildung als Schlachtfeld
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die aktuelle Regierungsbildung als Schlachtfeld bezeichnet. Damit verdeutlicht er die angespannte Atmosphäre, die derzeit in Berlin herrscht. Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD, den Grünen und der FDP laufen seit Wochen und sind von heftigen Auseinandersetzungen geprägt. Der Kanzler selbst hat sich bisher zurückgehalten, aber jetzt äußert er sich über die Schwierigkeiten, die bei der Bildung einer stabilen Regierung auftreten. Die Frage bleibt, ob es den Parteien gelingt, ihre Differenzen beizulegen und eine funktionierende Regierung zu bilden.
Scholz beschreibt Regierungsbildung als Schlachtfeld: Kann die Ampel-Koalition weitermachen?
Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition: Mühselig
Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. Mühselig, dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder. Schon die Regierungsbildung mit drei Parteien, jetzt auch das Regieren, der Haushalt: mühselig, sagt der Kanzler in der Sat.1-Sendung newstime spezial mit dem Titel Wo steht Deutschland?
Die Ampel-Koalition: Eine Übergangskoalition?
Der immer wieder ausbrechende Streit hat SPD, Grüne und FDP weit voneinander entfremdet. Olaf Scholz bringt eine neue Lockerheit aus dem Urlaub mit. Längst herrscht Ernüchterung. Nicht nur die Wähler sind in Umfragen mehrheitlich unzufrieden mit der Leistung der Bundesregierung, auch in der Koalition glauben 13 Monate vor der nächsten Bundestagswahl viele nicht mehr an eine Fortsetzung.
Die Ampel als Lückenfüller, das ist ein schonungsloses Urteil, das Scholz so nicht stehen lässt. Jede Regierung ist die Regierung vor der nächsten, sagt er trocken - und manchmal folge dann eben doch die gleiche.
Die Probleme der Ampel-Koalition
Die Ampel habe viel hinbekommen: Tempo bei der Modernisierung, die Bewältigung der Energiekrise, die Unterstützung der Ukraine, eine bessere Aufstellung der Bundeswehr zur eigenen Verteidigung. Aber gleichzeitig ist wahr: Alle diese vielen Entscheidungen sind mühselig errungen und man muss immer befürchten, dass irgendwie der Pulverdampf vom Schlachtfeld gewissermaßen verdeckt, was da real passiert ist, räumt er ein. Das sei natürlich nicht gut.
Friedrich Merz als Gegenkandidat?
Zu einer möglichen Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz sagte Scholz, Merz sei der Vorsitzende der größten Oppositionspartei und damit Oppositionsführer: Da wäre ja nun auch natürlich, dass er das wird. Wenn ihm das streitig gemacht würde und er das wollte, wäre das kein gutes Zeichen für die Union.
Die Zukunft der Ampel-Koalition
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gibt Scholz in Sachen Ampel-Koalition recht. Unsere Aufgabe ist, zusammenzuarbeiten für die Bürgerinnen und Bürger, das Beste rauszuholen als Koalition und jetzt gut zusammenzuarbeiten in den letzten anderthalb Jahren, sagte sie in Rostock.
Die Ampel müsse durchhalten, weil alles andere unverantwortlich sei. Doch eine Fortsetzung der Ampel-Koalition? Hält auch er nicht für realistisch.
Schreibe einen Kommentar