SPD betrachtet 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose mit Skepsis
Die Sozialdemokraten zeigen sich skeptisch gegenüber der vorgeschlagenen 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose. Das Konzept, das von der Bundesregierung vorgestellt wurde, sieht vor, dass Arbeitslose, die länger als sechs Monate ohne Arbeit sind, eine Einmalzahlung von 1000 Euro erhalten, wenn sie einen neuen Job annehmen. Die SPD äußert jedoch Zweifel an der Wirksamkeit dieser Maßnahme, um die Arbeitslosigkeit in Deutschland zu bekämpfen. Laut den Sozialdemokraten fehlt es der Regierung an einer umfassenden Strategie, um die Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen.
SPD-Fraktion zweifelt EuroPrämie für Langzeitarbeitslose
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich skeptisch gegenüber dem Vorschlag der Ampel-Koalition geäußert, Langzeitarbeitslosen eine Prämie von 1000 Euro zu zahlen, wenn sie unter bestimmten Bedingungen eine neue Beschäftigung aufnehmen.
„Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass man mit einer Anschubfinanzierung von 1000 Euro Langzeitarbeitslose wieder zur Aufnahme einer Tätigkeit bewegen könnte“, sagte Mützenich unserer Redaktion. „Die SPD-Bundestagsfraktion steht diesem Konzept sehr skeptisch gegenüber. Wir haben da viele Fragezeichen“, so Mützenich.
SPD-Kritik an Ampel-Plänen: Prämie für Langzeitarbeitslose ist zu einfach
Das Kabinett hatte vergangene Woche Verschärfungen der Regeln für Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfänger beschlossen. Bei Ablehnung einer Arbeit müssen sie bald mit höheren Strafen rechnen. Teil der Regelungen ist auch die sogenannte Anschubfinanzierung. Langzeitarbeitslose, die mehr als zwölf Monate in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt sind, sollen einmalig 1000 Euro erhalten können.
„Um Menschen in Arbeit zu bringen, muss das Instrument des Bürgergeldes gut austariert und finanziert sein, wenn es um Arbeitsvermittlung und Weiterqualifizierung geht. Für Verbesserungsvorschläge sind wir im parlamentarischen Verfahren immer bereit und offen“, sagte Mützenich. „Aber die Idee von Minister Habeck, 1000 Euro Belohnung für jemanden zu zahlen, der die Arbeit auch ohne die Prämie machen könnte und sollte, widerspricht auf den ersten Blick einem gesunden Gerechtigkeitsempfinden“, so Mützenich.
„Auch wenn mehrere Arbeitsökonomen das Vorhaben unterstützen, müssen wir da nochmal ran und schauen, wie die beabsichtigten Anreize richtig und gerecht gesetzt werden können“, sagte Mützenich.
Zuvor hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Distanz zu dem Vorhaben aus seiner Koalition erkennen lassen. „Ich persönlich teile die Theorie vieler Leute nicht, dass man jemanden zur Arbeit locken muss“, sagte der SPD-Politiker in der Sendung „RTL Direkt spezial – Am Tisch mit Olaf Scholz“. „Weil ich glaube, wir sind alle zum Arbeiten geboren.“
„Deshalb ist die Frage: Wie kriegen wir das geändert?“
Die geplante Prämie von 1.000 Euro für eine Jobaufnahme nütze „vielleicht nicht“, sagte Scholz. „Aber schaden tut es auch nicht weiter.“ Natürlich regten sich nun aber Menschen auf, die jeden Morgen arbeiten gingen und keine Prämie bekämen. Auch in den Reihen der Ampel-Koalition hatte es Kritik an dem Vorhaben gegeben. Am Montag betonte eine Regierungssprecherin aber, die Bundesregierung werde an den Plänen festhalten.
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