SPD in Nordrhein-Westfalen fordert Beschleunigung bei der Hochwasserschutzmaßnahmen
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) in Nordrhein-Westfalen hat ihre Forderung nach einer Beschleunigung der Hochwasserschutzmaßnahmen in dem Bundesland erneut bekräftigt. Angesichts der zunehmenden Hochwassergefahr in Deutschland fordert die SPD eine zügige Umsetzung von Schutzmaßnahmen, um die Bevölkerung vor den Folgen von Überflutungen zu schützen. Insbesondere in den flussnahen Gebieten Nordrhein-Westfalens müssen nach Auffassung der SPD umgehend Maßnahmen zur Vermeidung von Schäden ergriffen werden. Die Partei kritisiert, dass bisher nicht genug getan wurde, um die Bevölkerung vor den Auswirkungen von Hochwasserereignissen zu schützen.
Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen: SPD fordert beschleunigte Maßnahmen
Drei Jahre nach der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz dringt die SPD-Opposition im Düsseldorfer Landtag auf beherzte Vorsorgemaßnahmen, um Schutz- und Warnsysteme zu stärken.
„Wir müssen Deiche schneller ertüchtigen und das Pegelmessnetz rascher ausbauen“, forderte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, René Schneider. „Bei den Deichen brauchen wir schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren.“
Leider fehlten aber Fachkräfte in den Planungsbehörden und bei den Mitarbeitenden herrsche eine enorme Fluktuation. „Durch eine gezielte Abordnung von Beamtinnen und Beamten könnte hier mehr Verlässlichkeit und Kontinuität entstehen“, schlug der SPD-Politiker vor.
„Wir wollen aus der Hochwasserkatastrophe 2021 lernen“, betonte Schneider. Oft dränge sich der Eindruck auf, dass Entscheidungsträger Katastrophen schnell vergessen. „Aus ersten Beteuerungen wird zu wenig“, kritisierte Schneider. Es sei jedoch zu befürchten, dass eine Hochwasser-Katastrophe wie 2021 kein Jahrhundertereignis bleibe.
Auch der Untersuchungsausschuss des Landtags zu der Flut sollte frühzeitig vor dem nächsten Jahrestag seine Aufklärung abschließen und seine Lehren präsentieren, unterstrich der SPD-Obmann des Gremiums.
Infolge des Unwetters waren Mitte Juli 2021 allein in NRW 49 Menschen gestorben. An Gebäuden und Infrastruktur entstand ein Milliardenschaden.
Hier geht es zur Bilderstrecke: Schwere Hochwasser-Schäden im Juli 2021 in NRW
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