Steinmeier in Solingen: Islamisten wollen zerstören, was wir lieben

Steinmeier in Solingen: Islamisten wollen zerstören, was wir lieben

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am vergangenen Wochenende in Solingen eine klare Nachricht an alle Islamisten gesendet: Wir werden nicht zulassen, dass ihr unsere Werte und unsere Gesellschaft zerstört! Die Stadt Solingen, die in den letzten Jahren von islamistischen Anschlägen betroffen war, war der geeignete Ort für diese starke Aussage. Steinmeier machte deutlich, dass die Bundesregierung entschlossen ist, gegen Radikalisierung und Terrorismus vorzugehen und die Sicherheit der Bürger zu garantieren. Die Rede des Bundespräsidenten war ein wichtiger Schritt, um der Angst und der Verunsicherung in der Bevölkerung entgegenzutreten.

Schwere Tage der Trauer: Bundespräsident Steinmeier besucht Trauerfeier in Solingen

Eine Woche ist es her, dass die Menschen in Solingen an einem so schönen Sommerabend zusammen ihr Stadtjubiläum feiern wollten. Doch diesmal tragen sie schwarz. Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) spricht bei der Gedenkveranstaltung im Theater und Konzerthaus von „schweren Tagen der Trauer“.

„Es ist gut, dass wir hier sind“, sagte er. „Es ist ein Zeichen, dass wir in der Not nicht alleine stehen.“ Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Kanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sind nach Solingen gekommen, ebenso wie NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne).

Islamisten wollen zerstören, was wir lieben: Steinmeier mahnt zur Stärkung der offenen Gesellschaft

„Die Bluttat von Solingen galt uns allen“, sagte Bundespräsident Steinmeier. „Sie trifft unser Land im Innersten.“ Der Täter habe drei Menschen „hinterrücks und kaltblütig ermordet“, „diese Menschen wurden Opfer eines blutigen Terroranschlags eines mutmaßlichen Islamisten“, sagte Steinmeier.

Er bezeichnete es als „unerträglich“, dass der Mann „nach allem, was wir wissen, bei uns Schutz suchte und fand - und diesen Schutz so furchtbar missbraucht hat“. Zudem seien Fehler gemacht worden: Der Staat habe „sein Versprechen auf Schutz und Sicherheit nicht vollständig einhalten können“, sagte der Bundespräsident.

Fanatische Islamisten wollen zerstören, was wir lieben: unsere offene Gesellschaft, unsere Art zu leben, unsere Gemeinschaft, unsere Freiheit, sagte er und sprach von „zynischem Kalkül, das alle terroristischen Gewalttäter die letzten Jahre antrieb“. Steinmeier warnte aber auch: „Wir dürfen uns von der Angst nicht lähmen lassen. Denn genau das ist es, was islamistische Terroristen beabsichtigen.“

Terroranschlag in Solingen: Politiker und Bürger gedenken der Opfer und warnen vor Angst und Ausgrenzung

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm vor allem die Ersthelfer in den Blick. „Viele von ihnen sind sehr jung und sie haben etwas erlebt, auf das sie weder vorbereitet noch ausgebildet waren“, sagte er. Sie hätten in einer Situation geholfen, in der nicht klar war, wo der Täter ist und ob es womöglich mehr als einen Täter gebe.

Oberbürgermeister Kurzbach versprach: „Auch wenn das Stadtjubiläum nun für immer ein Tag der Trauer bleiben wird – wir werden uns die Freude am Leben nicht nehmen lassen.“ Und doch frage er sich: „Warum immer Solingen? Wir bringen zusammen, statt auszugrenzen – und trotzdem werden wir zu Opfern.“ Das, so sagte Kurzbach, sei nicht gerecht. Er sagte aber auch: „Wir werden weltoffen bleiben und wir werden eines Tages auch wieder feiern können.“

Die Menschen im Konzertsaal applaudierten. Es sind auch etliche Plätze im Theatersaal leer geblieben. Nicht alle Angehörigen der Todesopfer und Verletzten wollten am Sonntag in der Öffentlichkeit trauern. Und viele stünden noch unter Schock, wie Kurzbach sagte. Die, die gekommen sind, halten sich fest an den Händen.