Syrrien: Konflikte setzen sich fort, Abschiebungen behindern sich

Syrrien: Konflikte setzen sich fort, Abschiebungen behindern sich

Die Krise in Syrien eskaliert weiterhin, während die Konflikte zwischen den verschiedenen Akteuren unvermindert anhalten. Trotz der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, eine Lösung für den Konflikt zu finden, bleiben die Gewalttaten und die Zerstörung in dem Land unvermindert. Ein weiteres Problem stellt die Abschiebung von Flüchtlingen dar, die aufgrund der instabilen Lage in Syrien weiterhin behindert wird. Die humanitäre Lage in Syrien bleibt prekär, und die Bevölkerung leidet unter den anhaltenden Kämpfen und der Zerstörung von Infrastruktur. Die internationale Gemeinschaft muss dringend Maßnahmen ergreifen, um die Situation zu stabilisieren und die Flüchtlinge zu schützen.

Kämpfe am Euphrat: Syrische Regierungstruppen und pro-iranische Gruppen greifen Kurdenkämpfer an

Am Euphrat wird gekämpft. Syrische Regierungstruppen und pro-iranische Gruppen stehen dort kurdischen Milizionären und US-Soldaten gegenüber. Die syrischen Einheiten schossen vor wenigen Tagen vom Westufer des Flusses auf die Kurdenkämpfer am anderen Ufer, die das Feuer erwiderten, wie die Syrische Beobachtungstelle für Menschenrechte mitteilte.

Abschiebungen nach Syrien: Deutsche Politiker fordern schnelle Rückführung, Experten warnen vor Schwierigkeiten

Nach dem Anschlag von Solingen fordern deutsche Politiker schnelle Abschiebungen nach Syrien. Das dürfte nach Einschätzung von Experten aber schwierig werden. Die Kämpfe in Syrien sind im Westen aus den Schlagzeilen verschwunden, doch in Deir es-Zor und anderen Regionen geht der Bürgerkrieg weiter.

Bürgerkrieg in Syrien: Kämpfe in Deir es-Zor und Idlib, Menschenrechtsorganisationen berichten von vier Toten

Der Euphrat markiert in Syrien die Grenze zwischen dem Machtbereich von Präsident Baschar al-Assad und seinen Partnern Russland und Iran im Westen des Landes und dem Einflussbereich der USA und der mit ihnen verbündeten Kurdenmiliz SDF im Osten. Seit zwei Wochen brechen wird am Euphrat bei Deir es-Zor fast täglich gekämpft. Beide Seiten stoßen auf das jeweils andere Flussufer vor und werden zurückgeschlagen.

Iranische Kämpfer schossen Raketen auf einen nahen US-Stützpunkt; die US-Truppen antworteten mit Artilleriefeuer, wie der Syrien-Experte Charles Lister vom Nahost-Institut in Washington in seinem Newsletter „Syria Weekly“ berichtet.

Der Islamische Staat hat sich in der Gegend festgesetzt und profitiert von Spannungen zwischen der arabischen Bevölkerung und den Kurden in der Region. Eine Spezialeinheit der SDF tötete nach Mitteilung der Kurdenmiliz vorige Woche einen hochrangigen IS-Kommandeur südöstlich von Deir es-Zor.

Der Eindruck, die Lage in Syrien habe sich beruhigt, ist im Westen entstanden, weil sich die Fronten nach 13 Jahren Krieg kaum noch bewegen. Assad kontrolliert dank der Militärhilfe von Russland und der Unterstützung iranischer Truppen rund zwei Drittel des syrischen Staatsgebietes. Zu Assads Machtbereich zählen die Hauptstadt Damaskus und der Süden, Hamas und Homs in Zentralsyrien und die Provinz Latakia am Mittelmeer.

Der Rest des Landes gehört Assads Gegnern: In der Provinz Idlib im Norden herrscht die Islamisten-Miliz HTS, einige Gebietsstreifen an der türkischen Grenze sind von türkischen Truppen besetzt, und der Osten wird von USA und SDF kontrolliert.

Festgenommener mutmaßlicher Messerattentäter stammt laut Polizei aus Syrien. Auch in Assads Herrschaftsgebiet brodelt es weiter. Im südsyrischen Suwayda an der Grenze zu Jordanien protestieren Assad-Gegner seit mehr als einem Jahr gegen den Präsidenten.

Mehrere EU-Länder setzen sich dafür ein, Syrer aus Europa in ihre Heimat zurückzuschicken, und wollen mit Assads Regierung verhandeln. Nach Berichten von Menschenrechtsorganisationen laufen Heimkehrer aber Gefahr, von Assads Geheimdiensten und Polizeibehörden festgenommen, gefoltert und getötet zu werden.

„Herr Assad weiß ganz genau, dass Flüchtlinge für ihn eine Trumpfkarte sind“, sagt Heiko Wimmen, Projektleiter Syrien, Irak und Libanon bei der International Crisis Group. „Ohne Gegenleistung wird er nicht kooperieren.“

Verhandlungen mit Assad seien ein „ethisch fragwürdiges Spiel“, sagte Wimmen unserer Zeitung. Selbst wenn sich Deutschland und die EU darauf einlassen sollten, „halte ich es für nahezu ausgeschlossen, dass auf absehbare Zeit eine nennenswerte Anzahl von Flüchtlingen nach Syrien deportiert werden kann“.