Thüringer Landtagswahl 2024: CDU führt Verhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen und Sozialdemokraten

Thüringer Landtagswahl 2024: CDU führt Verhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen und Sozialdemokraten

Die Thüringer Landtagswahl 2024 hat ein wichtiges Kapitel geöffnet: Die CDU hat offiziell Verhandlungen mit den beiden Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen und den Sozialdemokraten aufgenommen. Ziel dieser Gespräche ist die Bildung einer stabilen Regierungskoalition, die Thüringen in den kommenden Jahren erfolgreich führen soll. Die CDU, die bei der Wahl die meisten Stimmen erhielt, will ihre Verantwortung wahrnehmen und eine Regierung bilden, die den Interessen der Thüringer Bevölkerung gerecht wird. Die Verhandlungen werden in den kommenden Tagen und Wochen intensiviert, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Thüringer CDU startet Gespräche mit Grünen und SPD

Die Thüringer CDU hat den Weg für erste Gespräche mit dem Bündnis 90/Die Grünen und der SPD frei gemacht. Der Landesvorstand der CDU hat den Generalsekretär Christian Herrgott und den Landesparteichef Mario Voigt ermächtigt, diese Gespräche zu führen.

Keine Koalitions- oder Sondierungsgespräche, sondern erstes Kennenlernen

Herrgott machte klar, dass es sich noch nicht um Koalitions- oder Sondierungsgespräche handele. Der Beschluss des Landesvorstandes sei einstimmig gewesen.

Unvereinbarkeitsbeschluss gegen AfD und Linke gilt weiter

Herrgott machte zugleich klar, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU weiter gelte. Das gilt, klar: Wir werden nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Das haben wir vor der Wahl gesagt und das gilt auch nach der Wahl. Gleiches gilt für eine Koalition mit der Linken, sagte Herrgott.

Er machte klar, dass man am Beginn eines langen, langen und intensiven Prozesses stehe.

CDU-Chef Merz unterstützt Unvereinbarkeitsbeschluss

Zuvor hatte auch der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz betont, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss zur AfD und zur Linken stehe und dass es Sache der Landesverbände in Sachsen und Thüringen sei, wie damit umzugehen ist.

Vertrackte Lage nach der Wahl

Die CDU war bei der Landtagswahl am Sonntag auf Platz zwei gelandet – hinter der AfD von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Allerdings ist die Lage nach der Wahl vertrackt. Eine vorab oft diskutierte Koalitionsmöglichkeit von CDU, BSW und SPD wird im neuen Landtag in Erfurt nicht die Mehrheit der Sitze haben, sie kommt nur auf 44 Sitze, die mögliche Opposition aus AfD und Linke kommt ebenfalls auf 44 Sitze – ein Patt.

Personalfragen im Fokus

Der Landesvorstand der CDU beschäftigte sich auch bereits mit Personalfragen: Er beschloss einstimmig, dass Voigt erneut für den Fraktionsvorsitz kandidieren soll. Der Abgeordnete Andreas Bühl soll demnach für den Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers kandidieren.