TV-Nachlese Caren Miosga: Wahlegebnis ist kein Arbeitsunfall

TV-Nachlese Caren Miosga: Wahlegebnis ist kein Arbeitsunfall

In der aktuellen Ausgabe der TV-Nachlese mit Caren Miosga ging es um ein Thema, das für viele Menschen von großer Bedeutung ist: die Frage, ob ein Wahlergebnis als Arbeitsunfall anzusehen ist. Die Moderatorin und ihre Gäste diskutierten leidenschaftlich über die möglichen Konsequenzen einer solchen Entscheidung für die Politik und die Gesellschaft. Während einige argumentierten, dass ein Wahlergebnis ein persönliches Risiko darstellt, das von den Wählern selbst zu tragen ist, andere waren der Meinung, dass es sich um einen Unfall im Sinne des Arbeitsrechts handelt, der entschädigt werden muss.

Wahlegebnis in Sachsen und Thüringen: Politiker, Journalistin und Journalist diskutieren über Folgen

Am Abend sprach Caren Miosga in der ARD mit einem Politiker, einer Journalistin und einem Journalisten über die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

Caren Miosga: Ein Wahlabend, der die Republik verändern könnte

Die Stimmung war nachdenklich: Es ist ein Wahlabend, der nicht nur schwierige Machtverhältnisse hervorbringt, sondern die ganze Republik verändern könnte, sagte die Moderatorin.

Die Gäste waren Thomas de Maizière, CDU, ehemaliger Bundesinnenminister, Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der Welt, und Anne Hähnig, Redaktionsleiterin von ZEIT Online.

Der Talkverlauf

Thomas de Maizière begann fast mit einer Schweigeminute. Caren Miosga hatte den CDU-Politiker gefragt, ob dieser Sonntag nach dem Erfolg der rechtsextremen AfD in Sachsen und Thüringen für ihn ein Tag des Scheiterns sei.

Schließlich sagte der ehemalige Bundesinnenminister, er müsse über den Begriff nachdenken, das Wahlergebnis mache ihn aber vor allem sehr betrübt und auch betroffen, aber es ist nun auch mal zu akzeptieren.

Im Übrigen sei dies kein Betriebsunfall. Nachdenklich mache ihn, dass nun die ganze Last der Regierungsbildung auf der CDU liege, das verdiene Respekt.

Ein bedeutender Tag

Anne Hähnig, Redaktionsleiterin von Zeit online, sprach von einem bedeutenden Tag, über den noch lange geredet werde.

Bislang seien die Wahlen in Ostdeutschland immer glimpflicher ausgegangen als vorhergesehen. Nun sei ausgerechnet in Thüringen der AfD dieser historische Erfolg gelungen.

Sie fragte, wieso mit Björn Höcke gerade einer der radikalsten seiner Partei diesen Erfolg habe und beantwortete sie gleich selbst: Augenscheinlich gibt es einen Prozentsatz von AfD-Wählern, die diese Radikalität sogar gutheißen.

Die AfD und die Justiz

Sie machte im globalen Kontext einen starken Abschottungsgedanken vor der Welt bei AfD und BSW Wählern aus.

Landespolitische Themen hätten in Sachsen und Thüringen kaum eine Rolle gespielt. In Zukunft werde die AfD, auch wenn sie nicht direkt an der Regierung beteiligt werde, eine Rolle spielen: Es ist jetzt keine Verfassungsänderung in Thüringen mehr möglich ohne die AfD, sagte sie, auch Verfassungsrichter und Rechnungshofpräsident könnten nur noch mit Stimmen der AfD gewählt werden.

Die AfD hat indirekt Einfluss auf die Justiz.

Die CDU vor einer schwierigen Entscheidung

Darum sorgt sich auch Journalist Robin Alexander. Jede Form der Regierungsbeteiligung würde bedeuten, dass man den Rechtsextremen was zum Handeln gebe, so der stellvertretende Welt-Chefredakteur.

Aber was will man ihnen geben? Die Lehrpläne? Die Polizei?

Thomas de Maizière war ebenfalls deutlich: Mit einer rechtsextrem geführten Partei kann man nicht gemeinsam regieren.

Die AfD müsse kalt aber normal behandelt werden, sagt der CDU-Politiker, und das werde schwer genug.

Die Verantwortung der CDU

Caren Miosga thematisierte die laut Umfragen generelle Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Olaf Scholz, nicht nur in Thüringen und Sachsen.

Ihre Gäste wollten da aber nicht so richtig lange bleiben.

Interessanter findet die Runde, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht ein entscheidende Machtfaktor ist, der wahrscheinlich in beiden Ländern mitregieren werde.

De Maizière bezeichnete es als schon sehr ungewöhnlich, dass eine Person so einen Erfolg hat, die gar nicht kandidiert.

Dann langte er zu: Gespräche mit dem BSW könnten gelingen wenn Frau Wagenknecht sich raushält, es ist dann gefährlich wenn Frau Wagenknecht sich einmischt. Das ist eine Frau, die in der Tat überall, wo sie war jedes Team, jede Gruppe jede Linie zerstört weil sie ein unbeschreibliches Ego hat.

Fazit

Angesichts all der Verantwortung der CDU will Caren Miosga zuletzt wissen, wer denn nun deren Kanzlerkandidat werde.

Sie habe gehört, das werde noch vor der Landtagswahl in Brandenburg entschieden.

De Maizière betonte, dass nach dem unerfreulichen Zwist um Markus Söder und Armin Laschet diesmal niemand einen internen Streit wolle.

Anne Hähnig sah das ähnlich. Friedrich Merz habe sehr wenige Fehler gemacht in der letzten Zeit, sagt die Zeit-Online-Journalistin. Ich glaube nicht, dass er sich zurückziehen wird.