Verkehrsminister beraten in Duisburg über Milliarden-Investitionen → Verkehrsminister tagen in Duisburg über Milliardeninvestitionen ab
Am Rande der Verkehrsministerkonferenz in Duisburg haben sich die Verkehrsminister der Bundesländer zu einem wichtigen Termin versammelt. Im Fokus der Gespräche stehen Milliarden-Investitionen in die Infrastruktur des Verkehrssektors. Die Vertreter der Länder werden über die Zukunft der Mobilität diskutieren und Strategien entwickeln, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Umweltschutz zu stärken. Die Ergebnisse dieser Konferenz werden von großer Bedeutung für die Zukunft des Verkehrs in Deutschland sein.
Verkehrsminister diskutieren Milliarden-Investitionen in Duisburg
Die Verkehrsminister der Länder setzen am Donnerstag ihre Herbstkonferenz in Duisburg fort, bei der milliardenschwere Investitionen in die vielerorts marode Verkehrsinfrastruktur im Mittelpunkt stehen.
Länder fordern Bundes-Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur
Die Länder machen Druck auf den Bund, ein Sondervermögen unabhängig vom Haushalt aufzulegen, um die notwendigen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu finanzieren. Ein entsprechender Vorschlag für einen Infrastrukturfonds wurde von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ins Spiel gebracht.
Bundes-Sondervermögen ohne zeitliche Begrenzung gefordert. Laut einem Beschlussvorschlag des aktuellen Vorsitzlandes Nordrhein-Westfalen soll das unbefristete Sondervermögen des Bundes über ein Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates aufgelegt werden.
Es sei ein „Neustart“ in der Infrastrukturfinanzierung erforderlich, um die notwendigen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu ermöglichen. Der Infrastrukturfonds soll sich besonders auf den Erhalt, den Neu- und Ausbau der Bundesschienenwege sowie die Sanierung der Bundesfernstraßen – insbesondere der Brücken – konzentrieren.
Weitere Themen auf der Agenda
Neben den Milliarden-Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur werden auf der Konferenz auch weitere Themen diskutiert, darunter die ab 2026 geplante drastische Erhöhung der Nutzungsgebühren für Bahnschienen, die Länder warnen vor Folgen der Schienenmaut.
Weitere Themen sind das Deutschlandticket, die Binnenschifffahrt, Motorradlärm und Fußverkehr. Die Minister beraten auch über mögliche Lösungen, um den Nahverkehr zu stärken und die Verkehrsinfrastruktur zu modernisieren.
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