Verkehrsminister streben Vorantwicklung von Sondervermögen an.
Die Verkehrsminister der deutschen Bundesländer haben sich auf einen gemeinsamen Kurs geeinigt, um die Vorantwicklung von Sondervermögen voranzutreiben. Ziel dieser Initiative ist es, die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland zu verbessern und die Mobilität der Bürger zu erhöhen. Durch die Bündelung von Ressourcen und die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern soll die Effizienz der Verkehrspolitik gesteigert werden. Die Verkehrsminister sind sich einig, dass nur durch eine gemeinsame Anstrengung die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur getätigt werden können, um Deutschland fit für die Zukunft des Verkehrs zu machen.
Milliardenschweres Sondervermögen für die deutsche Straßeninfrastruktur geplant
Die Verkehrsminister der Länder haben sich auf einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der maroden Straßen, Brücken und Schienen in Deutschland geeinigt. Bis zur nächsten Bundestagswahl soll der Grundstein für ein milliardenschweres Sondervermögen gelegt werden, das die Finanzierung der Infrastruktur sichern soll.
Länderoffene Kommission für Infrastrukturfonds geplant
Um das Konzept für einen rechtssicheren Infrastrukturfonds zu erarbeiten, soll eine länderoffene Kommission eingesetzt werden. Der Bund wird auch in diese Kommission einbezogen. Das Gremium soll unverzüglich mit der Ausarbeitung des Konzepts beginnen, um den politischen Entscheidungsträgern in der kommenden Legislaturperiode ein ausgewogenes und zukunftsfestes Fondsmodell zur Beschlussfassung vorlegen zu können.
Ohne einen wirksamen Strategiewechsel sind weitere Verschlechterungen zu erwarten, Schadensereignisse werden realistischer.
Verkehrsministerkonferenz besiegelt Vorantwicklung von Sondervermögen
Die Verkehrsministerkonferenz in Duisburg hat einen gemeinsamen Beschluss gefasst, der die Einsetzung der Kommission und die Vorantwicklung des Sondervermögens festlegt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte bereits einen entsprechenden Vorschlag für einen Infrastrukturfonds ins Spiel gebracht.
Ein Neustart in der Infrastrukturfinanzierung und somit die Einrichtung eines Verkehrsinfrastrukturfonds seien dringend erforderlich.
Die Länderverkehrsminister bedauerten, dass Wissings Ministerium nicht wie von ihnen erbeten, bis zu ihrer Herbstkonferenz ein Konzept vorgelegt habe.
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