Vorermittlungen gegen AfD-Abgeordneten: Häftlinge auf privater Farm eingesetzt? - Eine ungewöhnliche Form der Arbeitstherapie oder ein Verstoß gegen d

Vorermittlungen gegen AfD-Abgeordneten: Häftlinge auf privater Farm eingesetzt? - Eine ungewöhnliche Form der Arbeitstherapie oder ein Verstoß gegen die menschlichen Würde?

Die Vorermittlungen gegen einen AfD-Abgeordneten haben eine überraschende Wendung genommen. Es geht um den Verdacht, dass auf einer privaten Farm Häftlinge als Arbeitskräfte eingesetzt wurden. Die Frage, die sich stellt, ist, ob dies eine ungewöhnliche Form der Arbeitstherapie ist, die den Häftlingen hilft, ihre Fähigkeiten zu verbessern und sich zu rehabilitieren, oder ob es sich um einen Verstoß gegen die menschlichen Würde handelt. Die Antwort auf diese Frage wird in den nächsten Tagen zu klären sein, wenn die Ermittlungen weitergehen. Eine Sache ist jedoch sicher: Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Aufklärung und Transparenz in diesem Fall.

Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten: Strafgefangene auf privater Farm eingesetzt?

Die sächsische AfD begrüßt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihren Landtagsabgeordneten Jörg Dornau. Seit mehreren Tagen berichten regionale und überregionale Medien darüber, dass ein Abgeordneter auf seiner Farm in Weißrussland Strafgefangene arbeiten lasse, auch von Zwangsarbeit sei in einzelnen Berichten die Rede.

Die Staatsanwaltschaft hat Vorermittlungen in diesem Fall aufgenommen. AfD: Fall muss juristisch sauber ermittelt werden. Dornau betreibt in Weißrussland eine Zwiebelfarm. Er selbst, aber auch seine Partei, reagierten in der Vergangenheit nicht auf Anfragen der Nachrichtenagentur dpa zu den Vorwürfen gegen ihn.

AfD-Generalsekretär zur Kritik: Wir vertrauen der unabhängigen sächsischen Justiz

AfD-Generalsekretär Jan Zwerg betonte: „Wir als sächsische AfD begrüßen, dass dieser Fall nun juristisch sauber und faktenorientiert ermittelt wird. Wir vertrauen der unabhängigen sächsischen Justiz.“ Die Vorwürfe in den Medien würden weitestgehend anonym erhoben, zudem werde widersprüchlich berichtet - teils sei von Zwangsarbeit die Rede, teils, dass die Gefangenen die Arbeit freiwillig erledigen würden.

„Bis zur Aufklärung des Falles gilt für uns die Unschuldsvermutung. Wir werden uns im Weiteren nicht zu einem schwebenden Verfahren in diesem Fall äußern“, erklärte Zwerg. Alles Weitere entscheide der AfD-Landesverband, wenn der Fall sauber abgeschlossen auf dem Tisch liege.

Im Sommer hatte der Landtag ein Ordnungsgeld von 20.862 Euro gegen den AfD-Abgeordneten Dornau verhängt, weil er aus Sicht des Präsidiums seine Anzeigepflichten nach dem Abgeordnetengesetz verletzte. Er habe seine Beteiligung an einem Agrarunternehmen in Belarus nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist gemeldet und seine Tätigkeit als Direktor des Unternehmens nicht fristgerecht angezeigt, hieß es.