Wahlkampf in den USA: USA verteidigen sich gegen russische Deep-Fakes
Im Vorfeld der anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA haben sich die amerikanischen Behörden mit einer neuen Herausforderung auseinanderzusetzen: der Verwendung von russischen Deep-Fakes im Wahlkampf. Diese hochmodernen, künstlich intelligente Manipulationen von Bild- und Tonaufnahmen sollen die öffentliche Meinung beeinflussen und die politische Debatte destabilisieren. Die US-Regierung hat bereits erste Schritte unternommen, um sich gegen diese gefälschten Inhalte zu wehren. Doch die Frage bleibt, ob diese Bemühungen ausreichend sind, um die Integrität des Wahlprozesses zu schützen.
USA reagiert auf russische Manipulation: Sanktionen gegen Kreml-Medien
Die US-Regierung beschuldigt Russland der Einmischung in den aktuellen Präsidentschaftswahlkampf und geht mit einem Paket an Sanktionen dagegen vor. Die USA belegten mehrere Personen und Organisationen mit Strafmaßnahmen, darunter Vertreter des staatlichen russischen Senders RT.
Das US-Außenministerium kündigte an, Visa für Mitarbeiter von Kreml-unterstützten Medienorganisationen einzuschränken, die mit verdeckten Einflussversuchen in Verbindung stünden. Außerdem lobte die US-Regierung eine Belohnung für Hinweise auf eine russische Hacker-Gruppe aus, der sie ebenfalls Wahleinmischung vorwirft.
Russland kritisiert die US-Maßnahmen
Russland kritisierte die US-Maßnahmen als Angriffe auf russische Medien. Sie seien Teil einer Kampagne, um den nationalen Informationsraum von abweichenden Meinungen zu sterilisieren, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Tass die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan und andere Personen aus der Führungsriege des Senders sind von den Strafmaßnahmen betroffen. Als Folge der Sanktionen werden etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. Geschäfte mit ihnen werden US-Bürgern untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger.
Ein wiederkehrendes Problem
Schon bei früheren US-Wahlen hatte sich Moskau nach Angaben offizieller amerikanischer Stellen eingemischt. Nach Ansicht der US-Geheimdienste setzte sich Russland bei der Wahl 2020 für den Republikaner Donald Trump ein und bemühte sich, dem Demokraten Joe Biden zu schaden. Auch bei der Wahl 2016 intervenierte Russland nach Überzeugung der US-Sicherheitsbehörden zugunsten des Kandidaten Trump, um die Demokratin Hillary Clinton auszubremsen.
Ein Sonderermittler untersuchte später mögliche illegale Absprachen zwischen Russland und Trumps Team. Dafür gab es keine ausreichenden Hinweise.
Harris und Trump einigen sich auf Regeln für TV-Debatte
Mit Blick auf das wiederkehrende Problem sagte Kirby, bei den Gegenmaßnahmen der US-Regierung gehe es darum, solche Einflussversuche schwerer zu machen. „Wird es das völlig unmöglich machen? Wahrscheinlich nicht, denn sie werden Umgehungsmöglichkeiten finden.“
Nicht die einzige Sorge: Kirby betonte, nicht nur Russland versuche, die amerikanische Demokratie zu destabilisieren. Auch Garland mahnte, zu beobachten seien unter anderem „zunehmend aggressive iranische Aktivitäten“ im laufenden Wahlkampf.
US-Geheimdienste hatten den Iran zuletzt für einen Hacker-Zugriff auf interne Kommunikation von Trumps Wahlkampfteam verantwortlich gemacht. Die Iraner hätten versucht, Zugang zu Personen mit direkter Verbindung zu den Wahlkampfteams der Republikaner und auch der Demokraten zu erhalten.
„Diese Aktivitäten, einschließlich Diebstähle und Enthüllungen, zielen darauf ab, den Wahlprozess in den USA zu beeinflussen“, hieß es in einem Bericht der Sicherheitsbehörden. Der Iran versuche, „Zwietracht zu schüren und das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen zu untergraben“.
Auch das Wahlkampfteam von US-Vize Kamala Harris gab zuletzt bekannt, Ziel eines ausländischen Cyberangriffs geworden zu sein.
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