Willich: Raimund Berg bleibt Stadtrat und Kämmerer

Willich: Raimund Berg bleibt Stadtrat und Kämmerer

Die Stadt Willich kann sich über eine wichtige Personalkonstante freuen: Raimund Berg bleibt Stadtrat und Kämmerer der Stadt. Nach seinem erfolgreichen Wahlkampf kann Berg sein Amt weiterführen und sich um die Finanzen der Stadt kümmern. Dies ist ein wichtiges Signal für die Stadtentwicklung und die Bürger von Willich, die auf die Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung setzen. Bergs Erfahrung und Kompetenz werden auch in Zukunft von großer Bedeutung für die Stadt sein.

Willich: Raimund Berg bleibt Stadtrat und Kämmerer

Der Antrag auf Abwahl des Willicher Kämmerers Raimund Berg (Grüne) ist am Mittwochabend gescheitert. Die von den Grünen beantragte geheime Abstimmung ergab 30 Stimmen für eine Ablösung, 19 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit von 36 Stimmen bei 52 Stimmberechtigten (51 Ratsmitglieder und der Bürgermeister; ein Ratsmitglied fehlte entschuldigt) deutlich verfehlt.

Das Abstimmungsergebnis ist heikel: Den Antrag auf Abwahl Bergs hatten im Juni noch insgesamt 38 Ratsmitglieder der vier Fraktionen unterzeichnet und bei der Verwaltung eingereicht. Hintergrund war die Unzufriedenheit der Fraktionen mit der Arbeit des Kämmerers: Sie werfen ihm – zusammengefasst – vor, dass er im Haushalt Zahlen vorgelegt habe, auf die man sich nicht habe verlassen können, hatte Bürgermeister Christian Pakusch (CDU) jüngst beschrieben.

Reaktionen auf die gescheiterte Abberufung

CDU-Fraktionsvorsitzender Paul Schrömbges meinte zum ursprünglichen Abwahl-Antrag und dem letztlichen Abstimmungsergebnis: „Wer unterschreibt und anders abstimmt, der hat gelogen.“ Lukas Maaßen (SPD) schrieb in einer Mitteilung: „Das Scheitern der Abberufung des Kämmerers schadet der ganzen Stadt Willich. Denn nun wird eine Person, die sich als ungeeignet erwiesen hat, weiterhin eine zentrale Position in unserer Verwaltung behalten.“

Christian Winterbach, Fraktionsvorsitzender der Grünen, schrieb am Freitag: „Ich hoffe, dass wir nun wieder zu einem Politikbetrieb zurückfinden, der ausschließlich das Wohl unserer Stadt im Auge hat, in dem es um die Sache und um Inhalte geht und nicht um parteipolitische Machtspiele.“

Kritik an der Grünen-Fraktion

Abseits der reinen Abstimmung zeigte sich, dass das Verhältnis der Grünen zu den anderen Fraktionen zumindest sehr schwierig ist. Zu Beginn – noch vor dem Aufrufen des Tagesordnungspunktes – verwahrte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Paul Schrömbges gegen den Inhalt einer E-Mail des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Christian Winterbach von Dienstag an die Verwaltung.

Winterbach hatte geschrieben, er habe die Information erhalten, dass die Stimmzettel für die Abstimmung am Montag in der CDU-Fraktionssitzung „vorgestellt“ worden seien. Winterbach hatte unter anderem gefragt: „Wie kann sichergestellt werden, dass bei der morgigen Abstimmung keine der vorab ausgegebenen Stimmzettel in die Wahlurne gelangen?“

Schrömbges kritisierte, Winterbach habe ihm und der CDU eine „Wahlfälschungsabsicht“ unterstellt. Sein Verhalten sei „in Stil und Inhalt nicht erträglich“. Nachdem Bürgermeister Pakusch das Abstimmungsergebnis verkündet hatte, gab es Applaus von den Grünen und einigen Zuhörern für den Kämmerer.

Eskaation der Sitzung

Berg bedankte sich für das Ergebnis und erklärte: „Ich hoffe, dass Sie mit mir weiter zum Wohle der Stadt arbeiten wollen.“ Er lade jeden ein, mit ihm die Arbeit zu verbessern. Dann eskalierte die Sitzung: Merlin Praetor (Grüne) sagte, den anderen Fraktionen „passe“ das Parteibuch des Kämmerers nicht. Berg sei „von geradem Charakter“, er wisse zu viel und sei sperrig. Nun sei ein „Zusammenraufen an der Stadtspitze gefragt (…) Dr. Schrömbges und sein roter Komparse sind für die kommunale Krise hier verantwortlich“.

Dies veranlasste Bürgermeister Pakusch zu der Ermahnung, keine persönlichen Angriffe zu formulieren: „Es ist verdammt dringlich, zusammen zu rücken.“