Norwegen plant offizielle Anerkennung des Staates Palästina

Norwegen plant offizielle Anerkennung des Staates Palästina

In einem bedeutenden Schritt in Richtung einer Lösung des Nahost-Konflikts hat die norwegische Regierung angekündigt, den Staat Palästina offiziell anzuerkennen. Dieser Schritt folgt der Erklärung der Vereinten Nationen, wonach Palästina als Beobachterstaat anerkannt wurde. Die offizielle Anerkennung durch Norwegen gilt als wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer umfassenden Lösung des Konflikts zwischen Israel und Palästina. Die norwegische Regierung betont, dass die Anerkennung eine Chance für eine friedliche Lösung des Konflikts darstellt. Die Entscheidung wird international große Aufmerksamkeit erregen und könnte andere Länder animieren, dem Beispiel Norwegens zu folgen.

Norwegen erkennt Palästina als Staat offiziell an

Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre gab am Mittwoch bekannt, dass Norwegen Palästina als Staat offiziell anerkennen wird. Die Anerkennung werde zum 28. Mai erfolgen. Støre betonte, dass es keinen Frieden im Nahen Osten geben könne, wenn es keine Anerkennung gibt.

EULänder Irland und Spanien folgen mit offiziellen Anerkennungen

Auch die Regierung von Irland will Medienberichten zufolge am Mittwoch offiziell einen Palästinenserstaat anerkennen. Regierungschef Simon Harris wird dazu in Dublin um 8 Uhr Ortszeit (9 Uhr MESZ) eine Pressekonferenz abhalten. Die Regierung des EU-Landes Irland hatte vergangene Woche bereits erklärt, dass sie sicherlich bis Monatsende einen Palästinenserstaat anerkennen werde.

Das israelische Außenministerium veröffentlichte eine Video-Botschaft im Onlinedienst X, in der es die irische Regierung vor einem solchen Vorgehen warnte. Es hieß darin, dass die Anerkennung eines Palästinenserstaates das Risiko birgt, sich in einen Spielstein in den Händen des Iran sowie der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zu verwandeln. Der Schritt bewirke nichts anderes, als Extremismus und Instabilität zu nähren.

Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez will am Mittwoch nach eigenen Angaben dem Parlament ein Datum für Spaniens Anerkennung eines Palästinenserstaates mitteilen. Im März hatte er in Brüssel mit den Regierungschefs von Irland, Slowenien und Malta eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die vier EU-Länder ihren Willen bekundeten, einen eigenständigen Palästinenserstaat anzuerkennen.

Israel sieht in einem derartigen Schritt eine Belohnung des Terrorismus, die eine Verhandlungslösung im Gaza-Krieg unwahrscheinlicher mache. Der Auslöser des Kriegs im Gazastreifen war der Großangriff der von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober. Die radikalislamischen Kämpfer töteten nach israelischen Angaben mehr als 1170 Menschen. 252 weitere Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.