Bundesamt verweigert Klage gegen Ratsbeschluss in Grevenbroich: Flüchtlinge bleiben in der Stadt (Traducción: El Ministerio Federal rechaza la demand

Das Bundesamt hat eine Klage gegen den Ratsbeschluss in Grevenbroich abgelehnt. Dies bedeutet, dass die Flüchtlinge, die in der Stadt leben, weiterhin in Grevenbroich bleiben können. Die Entscheidung des Bundesamtes ist ein wichtiger Sieg für die Stadt und ihre Bewohner, die sich für die Integration von Flüchtlingen einsetzen. Der Ratsbeschluss, gegen den die Klage gerichtet war, sah vor, dass die Stadt Grevenbroich als Aufnahmestelle für Flüchtlinge fungiert. Durch die Ablehnung der Klage kann die Stadt ihre Willkommenskultur für Flüchtlinge weiter ausbauen.

Bundesamt wendet sich gegen Klage gegen Ratsbeschluss in Grevenbroich: Flüchtlinge bleiben in der Stadt

Der Verein Grevenbroicher gegen Ghettos hat bekannt gegeben, dass er nicht mehr gegen den Ratsbeschluss vom 8. Mai klagen wird, der drei große Flüchtlingsunterkünfte in Grevenbroich ermöglicht.

Der Verein hatte ein Bürgerbegehren initiiert, um die Entscheidung des Stadtrats anzufechten. 3400 Unterschriften wären nötig gewesen, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Am Ende fehlten jedoch einige Hundert Unterschriften, um die erforderliche Quote zu erreichen.

Laut Vereinsvorsitzenden Bianca Frohnert sei die Resonanz bei der Unterschriftensammlung groß gewesen, aber die Frist zur Erreichung der Quote sei bereits am 7. Mai verstrichen. Die Unterschriften hätten bei einer erfolgreichen Klage gegen den Ratsbeschluss vom 8. Mai zum Zuge gekommen, wenn es zu einem Bürgerentscheid in Sachen Flüchtlingsunterkünfte gekommen wäre.

Frohnert kritisierte, dass die Stadt die Bürger nicht genügend informiert habe und dass die notwendigen Informationen nicht transparent genug bereitgestellt worden seien. Der Verein will jedoch weitermachen und alternative rechtliche Möglichkeiten suchen, um das weitere Vorgehen der Stadt im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen zu prüfen.

Somit bleiben die Flüchtlinge in der Stadt und der Ratsbeschluss bleibt bestehen. Der Verein Grevenbroicher gegen Ghettos wird jedoch weiterhin die Stadt überwachen und kritisch und prüfend begleiten, um sicherzustellen, dass die Rechte der Bürger gewahrt bleiben.