Die Bundesanwaltschaft verklagt mutmaßliches IS-Mitglied strafrechtlich
Die deutsche Bundesanwaltschaft hat ein mutmaßliches Mitglied der terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) strafrechtlich verklagt. Der Angeklagte soll sich in Syrien an Kämpfen gegen die Regierungstruppen beteiligt haben und wird nun wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, zwischen 2013 und 2015 in Syrien aktiv gewesen zu sein und die grausamen Methoden des IS unterstützt zu haben. Die Verhandlung wird in den kommenden Wochen beginnen.
Deutschlands Justiz will TerrorHaft vor Gericht
Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Oberlandesgericht Dresden Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erhoben.
Eine bedeutende Rolle soll der Mann bei einer militärischen Auseinandersetzung um die irakische Erdölraffinerie Baidschi, rund 200 Kilometer nördlich von Bagdad, im Jahr 2014 gespielt haben.
Laut der Behörde in Karlsruhe habe der Iraker von 2014 bis 2017 im Nordirak als Geheimpolizist in verschiedenen Einheiten des IS-Sicherheitsapparats gearbeitet. Dieser Bereich hatte für den IS besondere Bedeutung, da er die Funktion eines Nachrichtendienstes wahrnahm“, hieß es.
Zuletzt sei der Angeschuldigte in einer Abteilung gewesen, die mit der Rüstungsproduktion befasst war.
Beamte des Bundeskriminalamts hatten den Mann Mitte November in Freiberg festgenommen. Er sitzt seither in Untersuchungshaft.
Der Staatsschutzsenat des Dresdner Oberlandesgerichts muss entscheiden, ob er die Anklage zulässt und einen Prozess ansetzt.
Die Bundesanwaltschaft wirft dem mutmaßlichen IS-Mitglied vor, sich an einer terroristischen Vereinigung beteiligt zu haben.
Die Justiz in Deutschland setzt damit ein weiteres Zeichen im Kampf gegen den Terrorismus.
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