Die Polizei hat den umstrittenen „Palästina-Kongress“ in Berlin aufgelöst. Die Veranstaltung, die von verschiedenen Seiten kritisiert wurde, fand in einem Hotel in Berlin statt. Die Polizei griff ein, nachdem es zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern gekommen war. Der Kongress sollte als Plattform dienen, um über die Situation in Palästina zu diskutieren, stieß jedoch auf heftige Kritik. Einige Teilnehmer warfen der Polizei vor, die Versammlung unrechtmäßig aufgelöst zu haben, während andere die Aktion begrüßten. Die Behörden betonten, dass die Sicherheit aller Beteiligten gewährleistet werden musste und dass es zu Verstößen gegen die geltenden Regeln gekommen war. Die Diskussionen über den umstrittenen Kongress werden voraussichtlich noch weitergehen.
Die Polizei löst umstrittenen „Palästina-Kongress“ in Berlin auf
Die Polizei in Berlin hat einen umstrittenen, für drei Tage geplanten „Palästina-Kongress“ am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst. Das teilte ein Beamter den bis zu 250 Kongressteilnehmern am frühen Abend mit und forderte sie auf, den Saal zu verlassen. Zuvor hatte die Polizei die propalästinensische Veranstaltung bereits vorläufig unterbrochen. Grund war nach Angaben einer Sprecherin eine per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland wegen Hasstiraden gegen Israel und gegen Juden ein politisches Betätigungsverbot gilt. Als der Mann zu den bis zu 250 Kongressteilnehmern sprach, schritt die Polizei mit etlichen Beamten ein, kappte die Übertragung und schaltete den Strom zeitweise ab. Anschließend wurde der Sachverhalt einige Zeit juristisch geprüft und die Veranstaltung schließlich für beendet erklärt. Die Organisatoren behielten sich am Freitagabend zunächst vor, rechtliche Schritte gegen den Abbruch einzuleiten.
Aufregung in Berlin: Polizei beendet „Palästina-Kongress“ vorzeitig
Nach Angaben der Sprecherin sah die Polizei die Gefahr, „dass solche antisemitischen, gewaltverherrlichenden und den Holocaust verleugnenden Redebeiträge sich bei der Veranstaltung wiederholen könnten“. Die Entscheidung gilt demnach nicht nur für den Freitag, sondern auch für Samstag und Sonntag. Zu dem internationalen Treffen unter dem Motto „Wir klagen an“ hatten diverse propalästinensische Gruppen und Initiativen eingeladen. Darunter sind vor allem solche, die nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden und Berliner Innenverwaltung dem israelfeindlichen „Boykott-Spektrum“ zuzurechnen seien.
Kongressteilnehmer protestieren lautstark gegen polizeiliche Auflösung in Berlin
Die Teilnehmer des Treffens reagierten auf die offizielle Beendigung durch die Polizei mit lautstarken Unmutsbekundungen. Sie skandierten unter anderem „schämt euch“ auf Englisch. Schließlich verließen sie nach und nach den Saal, teils begleitet von Polizisten. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort und verfolgte die als öffentliche Versammlung gewertete Veranstaltung zum Teil auch direkt im Saal. Die Veranstalter teilten mit, dass sie über rechtliche Schritte gegen die Entscheidung der Polizei nachdenken.
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